SessionNet | Hauptausschuss - 16.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0030/2011

BV-0030/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0039/2011

BV-0039/2011

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0041/2011

BV-0041/2011

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0038/2011

Widerspruch gegen die Beschlussfassung

BV-0038/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Stellungnahme der Gemeinde Barleben vom 14.04.11

BV-0064/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

ENTWURFSPLAN 26032011

Lageplan Wegfall der Parkflächen

BV-0057/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0022/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Seite 01 Deckblatt-A4

Seite 02-04 Erläuterungsbericht

Seite 05 Bauphase V1-A4

Seite 06 Bauphase V2-A4

Seite 07 Ausstattung-A4

BV-0010/2011/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Aktenvermerk zur Zulässigkeit der Gewährung eines Darlehens dur

Richtlinie für die Gewährung von Darlehen der Gemeinde Barleben

BV-0055/2011

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0056/2011

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bekanntmachung über das Ergebnis des endgültigen Wahlergebnisses

Niederschrift des Wahlausschusses

BV-0060/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0059/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0061/2011

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0013/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Antragsschreiben vom 06.04.11

BV-0058/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 3.1 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.03.2011

Ö 3.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 3.1.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.1.3 VO3 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 24.03.2011

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

Ö 5.1 Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt: Tafel Naturlehrpfad Rothenseer Straße

Ö 6 VO3 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 7 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorschriften

Ö 8 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorchriften

Ö 9 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO3 Dok.Planfeststellungsverfahren für Neubau A 14 von Anschlussstelle Dahlenwarsleben bis Anschlussstelle Wolmirstedt, gemeindliche Stellungnahme

Ö 11 VO4 Dok.Gestaltung des Haupteingangsbereiches zum Ecole Gymnasium in der Bahnhofstraße OS Barleben

Ö 12 VO6 Dok.Barleben, Breiteweg/ Raumkante - Kostenoptimierungsvariante / zur Kenntnis

Ö 13 VO2 Dok.Sachstandsbericht zu Straßenschäden

Ö 14 VO7 Dok.Umgestaltung Friedhof Meitzendorf / zur Kenntnis

Ö 15 VO4 Dok.Richtlinie für die Gewährung von Darlehen der Gemeinde Barleben zur Ortsbildverschönerung anlässlich der 950-Jahr-Feier

Ö 16 VO15 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2011

Ö 17 VO4 Dok.Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 20. März 2011

Ö 18 VO2 Dok.Landratswahl am 10. Juli 2011 - Berufung der Gemeindewahlleiterin und deren Stellvertreterin

Ö 19 VO2 Dok.Landratswahl 10. Juli 2011 - Entschädigung für Inhaber eines Wahlehrenamtes

Ö 20 VO2 Dok.Fragestunden in Sitzungen der Ortschaftsräte / zur Kenntnis

Ö 21 VO3 Dok.Antrag auf Genehmigung der Nutzung des Wappens der Gemeinde Barleben durch den TSV 1874 Barleben e.V.

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Pachtvertrag über die Ökokontoflächen der Gemeinde Barleben

N 23 Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 24 Erwerb von Grundstücken

N 25 Grundstückserwerb in Meitzendorf

N 26 Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.

N 27 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Schließen der Sitzung