SessionNet | Hauptausschuss - 16.07.2012

Vorlage: PRO 093/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationsvorlage

Abarbeitung der Anträge v. 10.05.2012

IV-0063/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0121/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0114/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0115/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0108/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0072/2012 - Begründung

Anlage zur BV-0072/2012 - Planzeichnung

BV-0072/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0105/2012 - Abwägungsvorschlag

BV-0105/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0106/2012 - Begründung

Anlage zur BV-0106/2012 - Planzeichnung

BV-0106/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0109/2011 - Begründung

Anlage zur BV-0109/2012 - Plan

BV-0109/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0112/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GanzseitigerFotoausdruck

Kartendruck-1

Längs- und Querschnitt

BV-0095/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Berechnung des Anteils

Vereinbarung zur Kostenübernahme Investition

BV-0128/2012/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Benutzungsordnung 2012 (2)

Benutzungsordnung 1999

BV-0132/2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Einladung Fischerfest Tsarevo

BV-0134/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

gutachten zu den Voruntersuchungen

IV-0066/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2012

Ö 3.1.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2012

Ö 3.1.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.1.3 Festlegungskontrolle zur Niederschrift vom 24.05.2012

Ö 3.1.4 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4 VO2 Dok.Festlegungskontrolle aus der Niederschrift v. 10.05.2012

Ö 5 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 9 VO1 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Ö 10 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 11 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 12 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 13 VO2 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Ö 15 VO4 Dok.11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 16 VO1 Dok.4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Aufstellungsbeschluss

Ö 17 VO4 Dok.Neubau Fußgängerbrücke in der OS Ebendorf

Ö 18 VO4 Dok.Investitionskostenzuschuss der Gemeinde Barleben an die Gemeinde Niedere Börde zum Bauvorhaben"Umbau der ehemaligen Grundschule Dahlenwarsleben in eine Kindereinrichtung und Horteinrichtung

Ö 19 VO4 Dok.Neufassung der Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek Barleben

Ö 20 VO2 Dok.Auslandsdienstreise des Bürgermeisters nach Tsarevo

Ö 21 Sachstandsbericht zur 2. Dreifachhalle: Kostenentwicklung / Bauzeitenplan - mündl. Bericht

Ö 22 VO3 Dok.Voruntersuchung zur Sanierung- bzw Verwertungsmöglichkeit des Kita-Gebäudes Krugstraße 13 in der Ortschaft Ebendorf

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 24 Vergabe der Bauleistung zur Umgestaltung des Friedhofes in der OS Meitzendorf, Bauabschnitt 2012

N 25 Vergabe von Leistungen zum Aufbau und Lieferung eines Hilfeleistungstanklöschfahrzeuges HTLF inklusive einer feuerwehrtechnischen Beladung

N 26 Vergabe von Leistungen zur "Koordinierung der nationalen und internationalen Beziehungen der Gemeinde Barleben"

N 27 Grundstücksangelegenheit - Hansenstraße

N 28 Erwerb eines Grundstückes

N 29 Verkauf eines Grundstückes

N 30 Erteilung einer Belastungsvollmacht

N 31 Erteilung einer Belastungsvollmacht

N 32 Förderung Vereine: hier Projektförderung

N 33 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 34 Schließen der Sitzung