SessionNet | Gemeinderat - 19.07.2012

Sitzung

GR/005/2012

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben

Datum

19.07.2012

Zeit

18:30-20:55 Uhr

Bekanntmachung

Beschlussvorlage

BV-0108/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0114/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0115/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0121/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0105/2012 - Abwägungsvorschlag

BV-0105/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0106/2012 - Begründung

Anlage zur BV-0106/2012 - Planzeichnung

BV-0106/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0072/2012 - Begründung

Anlage zur BV-0072/2012 - Planzeichnung

BV-0072/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0109/2011 - Begründung

Anlage zur BV-0109/2012 - Plan

BV-0109/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0112/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Benutzungsordnung 2012 (2)

Benutzungsordnung 1999

BV-0132/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

gutachten zu den Voruntersuchungen

IV-0066/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Berechnung des Anteils

Vereinbarung zur Kostenübernahme Investition

BV-0128/2012/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 099/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Abarbeitungen GR 07.06.2012

IV-0064/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 5 VO1 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in dfas Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Ö 6 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 7 VO1 Dok.Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 8 VO2 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Ö 9 VO3 Dok.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Ö 10 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 12 VO1 Dok.4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Aufstellungsbeschluss

Ö 13 VO4 Dok.Neufassung der Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek Barleben

Ö 14 VO3 Dok.Voruntersuchungen zur Sanierung- bzw Verwertungsmöglichkeit des Kita-Gebäudes Krugstraße 13 in der Ortschaft Ebendorf

Ö 15 VO4 Dok.Investitionskostenzuschuss der Gemeinde Barleben an die Gemeinde Niedere Börde zum Bauvorhaben"Umbau der ehemaligen Grundschule Dahlenwarsleben in eine Kindereinrichtung und Horteinrichtung

Ö 16 Niederschrift der Sitzung v. 07.06.2012

Ö 16.1 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 16.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 16.3 VO2 Dok.Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 07.06.2012

Ö 16.4 Anfragen zum Protokoll

Ö 17 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 17.1 Sachstandsbericht zur zweiten Dreifeldhalle: Kostenübersicht / Bauzeitenplan - mündl. Bericht

Ö 18 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 19 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 21 Honorarvereinbarung "Tätigkeitsfeld der internationalen und nationalen Zusammenarbeit"

N 22 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Schließen der Sitzung