SessionNet | Hauptausschuss - 04.07.2013

Vorlage: PRO 037/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 044/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Funktionsbereiche

Vorlagenlebenslauf BV-0091-2013, Stand 27.06.13

Ausschuss Barleben 2013-06-24

Kostenschätzung-13-06-27

BV-0091/2013/1

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Entwurf Wohnbaufördersatzung

Stellungnahme der Verwaltung zu Eigentumswohnungen

BV-0092/2013

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erschließungsgebiet Übersicht

Lageplan strasse

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BV-0075/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung 1.8.2013 (2) Neu

BV-0084/2013

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Planungsunterlagen für die Schulentwicklungsplanung

BV-0081/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusammenfassung Kostenschätzung

BV-0090/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

BV-0073/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antragsformulare Pauschale Entwurf 6

Richtlinie Pauschale Entwurf 2013 7

BV-0157/2012

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurfe eines Mietvertrages

Inventarliste für das Bäckereimuseum

BV-0080/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entwurf einer Nutzungsvereinbarung

BV-0082/2013

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

FFW Ebendorf Lageplan Stellplätze und befest. Fläche

BV-0034/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Auszug aus der Modellstudie

IV-0014/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0027/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Email v. 13.05.2013

BV-0072/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros 2012 Stand Juni 2013

IV-0026/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Absichterklärung

Einladung

BV-0100/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0095/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LP-variante1 1-250 -BL2 (1)

LP-variante1 1-250 -BL3 (1)

LP-variante1 1-250-BL1 (1)

BV-0086/2013

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 3.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.05.2013

Ö 3.2 Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 3.3 Abarbeitung von Festlegungen, Anregungen und Anfragen

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Ö 8 VO6 Dok.Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Ö 9 VO3 Dok.Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 10 VO5 Dok.Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Neue Torstraße in der Ortschaft Ebendorf

Ö 11 VO3 Dok.Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Ö 12 VO2 Dok.Planungsunterlagen für die mittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung

Ö 13 VO5 Dok.Errichtung von 2 Ferienhäusern am Jersleber See

Ö 14 VO3 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Ö 15 VO3 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Ö 16 VO4 Dok.Mietvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und des Haldensleber Bäckereimuseumsvereins e.V.

Ö 17 VO3 Dok.Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Ö 18 VO3 Dok.Stellplätze für Feuerwehr und Friedhof Ebendorf

Ö 19 VO3 Dok.Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 20 VO31 Dok.Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 21 VO3 Dok.Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Ö 22 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2012

Ö 23 VO4 Dok.Dienstreise des Bürgermeisters in die estnische Gemeinde Viimsi im September 2013

Ö 24 VO2 Dok.Grundsatzbeschluß über kurz- und mittelfristige Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept

Ö 25 VO5 Dok.Breiteweg Südabschnitt zwischen Einmündung Ebendorfer Straße und Sülzestraße- grundhafter Straßenausbau einschließlich Nebenanlagen

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Vergleichsvereinbarung mit der Wohneigentümergemeinschaft Amselweg in Meitzendorf

N 27 Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.

N 28 Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH

N 29 Förderung Vereine Investitionen

N 30 Förderung Vereine Investitionen

N 31 Förderung Vereine Projekte

N 32 Förderung Vereine Projekte

N 33 Förderung Vereine Vertrag

N 34 Flächentausch von Grundstücken

N 35 Erwerb von Grundstücken

N 36 1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen

N 37 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 38 Schließen der Sitzung