SessionNet | Finanzausschuss - 21.05.2013

Sitzung

FA/002/2013

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

21.05.2013

Zeit

18:35-20:00 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 034/2013

Vorlage: PRO 035/2013

Beschlussvorlage

BV-0232/2012/2

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0041/2013 Anlage 2 Erläuterungsbericht STRAK III 09.05.2012

BV-0041/2013 Anlage 1 STARK III Förderwürdigkeitszusage

BV-0041/2013 Anlage 3 NetApp Konzeption

BV-041/2013 Anlage 4 Effekte aus dem Einsatz der NetApp-Lösung

BV-0041/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0062/2013 Anlage 1 4-Seiten-Vertrag zur Regelung des Zalungsflusses für Überlassungsentgelte

BV-0062/2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Info zur IV Stundung und Niederschlagung 2012

IV-0021/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Auszug aus der Modellstudie

IV-0014/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0027/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Grundstücksliste Stand 31.12.2010

Anlage 2 JERSLEBER SEE

BV-0015/2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Niederschrift der letzten Finanzausschusssitzung vom 12.02.2013

Ö 3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses für Finanzen

Ö 3.2 Anfragen zur Niederschrift vom 12.02.2013

Ö 4 Niederschrift der letzten außerplanmäßigen gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses mit dem Finanzausschuss vom 27.03.2013

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten außerplanmäßigen gemeinsamen Sitzung des Sozialausschussse mit dem Finanzausschuss

Ö 4.2 Anfragen zur Niederschrift vom 27.03.2013

Ö 5 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 VO1 Dok.Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Ö 7.1 Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten (Nachfolger)

Ö 8 VO6 Dok.Fortentwicklung des Rechenzentrums der Gemeinde Barleben für die Etablierung der sog. NetApp-Lösung - Vorbereitung des Pilotprojekts "Bildungsstandort Barleben" (STARK III-Förderung)

Ö 9 VO3 Dok.Server, Storage, Integration - 4-Seiten-Vertrag CHG, Siemens Enterprise, KITU eG. Gemeinde Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Stundungen und Niederschlagungen von Forderungen 2012

Ö 11 VO3 Dok.Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 12 VO31 Dok.Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Ö 13 VO3 Dok.Übertragung der Grundstücke des Naherholungsgebietes Jersleber See in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Bestätigung des Mietvertrages für Büroräume im Breiteweg 141 in Barleben

N 15 1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen

N 16 Kauf eines Grundstückes

N 17 Erwerb von Grundstücken

N 18 Verkauf von Grundstücken

N 19 Verkauf von Grundstücken

N 20 Verkauf eines Grundstückes

N 21 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung