SessionNet | Gemeinderat - 25.09.2014

Vorlage: PRO 031/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 032/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften

AN 001/2014/1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen gemäß Förderrichtlinien durch den Landkreis Börde - Fachdienst Rechnungsprüfung

AN 003/2014/1

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: AN 004/2014/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Antrag der Fraktion FWG/Piraten auf Einsichtnahme in die Akten nach § 45 KVG

AN 011/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Mehr Transparenz im Bürgerinfoportal der Gemeinde Barleben

AN 012/2014

Beschluss: ohne Abstimmung von Verwaltung übernommen

Beschlussvorlage

BV-0072/2014 - Auszug aus dem Protokoll OR M v. 08.07.2014

BV-0072/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0073/2014 - Auszug Protokoll OR B v. 09.07.2014

BV-0073/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0074/2014 - Auszug aus dem Protokoll des OR E v. 14.07.2014

BV-0074/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Hauptsatzung Entwurf I.pdf

Hauptsatzung Entwurf II.pdf

BV-0098/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

stark-III flyer

Übersicht Investitionskosten (grobe Kostenschätzung) für Stark III -Projekte

IV-0015/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anmeldung Nachtragshaushalt Planungsleistungen Stark III-Projekt Grundschule

E-01-01 Neuer Anbau - Variante 1

E-01-02 Neuer Anbau - Variante 2

BV-0084/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0071/2014 Anlage 1 Erläuterungsbericht 2. BA GS Barleben STARK III 15.07.2014

BV-0071/2014 Anlage 2 Merkblatt Multimediarichtlinie IB LSA

BV-0071/2014 Anlage 3 Multimediarichtlnie LSA

BV-0071/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1: Darstellung der Finanzierungsproblematik einschließlich des gesamten Sachverhalts

Anlage 3: Schreiben der Kommunalaufsicht vom 11.07.2014

Anlage 2: Aktenvermerk zur Notwendigkeit des Neubaus der Kita Ebendorf

BV-0075/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1.Nachtragshaushalt 2014 der Gemeinde Barleben

BV-0078/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Informationsvorlage

Anlage zur IV-0013/2014 - Sachstandsbericht / Text

Anlage zur IV-001372014 - Sachstandsbericht / Pläne

IV-0013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0064/2014

BV-0064/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0003/2014/1 - Ausführungen der Barl. Grundstücksentwicklungs und -verwertungs GmbH

Anlage zur BV-0003/2014/1 - Geltungsbereich

BV-0003/2014/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Lageplan

Regelquerschnitt

Regelquerschnitt LSW.30.07.14

BV-0080/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

HKK 2015 der Gemeinde Barleben

BV-0079/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Preisliste Erholungscenter Jersleber See - Vorschlag ab 2015

Preise Heide-Camp Colbitz

Preise Barleber See

Preise Kleiner Waldsee Pretzin

Preise Kolumbussee Pretzin

Preise Plattensee Dannigkow

BV-0087/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltordnung Komplex Mittellandhalle - Fassung vom 26.08.2014

Betriebskostenübersicht Vereine 2014

Entgeltordnung 2012

BV-0093/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Aufhebung der Wohnraumfördersatzung

Wohnraumfördersatzung - 29.06.2009

BV-0081/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschlussfassung Wohnbaufördersatzung 2013

BV-0082/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Wohnbaufördersatzung - 06.05.2009

Satzung zur befristeten Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

BV-0083/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

IV-0014/2014 Anlage 1 KITU Möglichkeiten und Chancen

IV-0014/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Leistungsbeschreibung MGZ

Veranstaltungen MGZ 2014 (3)

IV-0017/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Fortschreibung des Statusberichtes zum Projekt pia

IV-0016/2014

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Ausfertigung der BV-0184/2013

BV-0097/2014

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der GR-Sitzung vom 03.07.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.1.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.2 Niederschrift der GR-Sitzung vom 17.07.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Freie Wähler - Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen

Ö 10 Antrag der Fraktion Freie Wähler - Wiedereröffnung des Familienzentrums

Ö 11 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten auf Einsichtnahme in die Akten nach § 45 KVG

Ö 12 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Mehr Transparenz im Bürgerinfoportal der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl von Herrn Bernhard Niebuhr zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Meitzendorf

Ö 14 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl von Herrn Frank Nase zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Barleben

Ö 15 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl von Herrn Manfred Behrens zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Ebendorf

Ö 16 VO3 Dok.Klarstellender Beschluss zur Hauptsatzung

Ö 17 VO3 Dok.Information zu den Fördermöglichkeiten STARK III für die Projekte Erweiterung Kindergarten Barleben, Anbau für Turnraum, Nebenräume und Verbinder Kinderkrippe Barleben sowie Anbau/Neubau Kita Meitzendorf

Ö 18 VO5 Dok.Grundsatzbeschluss zum Anbau und Grundsanierung der Grundschule Barleben

Ö 19 VO5 Dok.Nachbewilligung von Fördermitteln zur Ertüchtigung des 2. Bauabschnitts des Intranetzes der Grundschule Barleben im Rahmen der STARK III-Förderung

Ö 20 VO5 Dok.Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Ebendorf

Ö 21 VO3 Dok.1.Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2014

Ö 22 VO3 Dok.Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2013

Ö 23 VO3 Dok.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Ö 24 VO4 Dok.Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Ö 25 VO5 Dok.Resterschließung B-Plan 4 in der Ortschaft Meitzendorf für den Goldfasanenweg

Ö 26 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Ö 27 VO8 Dok.Preislisten Jersleber See - Entgelte ab 2015

Ö 28 VO5 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhalle in Barleben

Ö 29 VO4 Dok.Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzten Wohnraums (Wohnraumfördersatzung)

Ö 30 VO3 Dok.Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 31 VO4 Dok.Aussetzung der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Ö 32 VO2 Dok.Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 06/2014

Ö 33 VO3 Dok.Sachstandsbericht zur Arbeit des Vereins Mehrgenerationenzentrum e.V.

Ö 34 VO2 Dok.Fortschreibung des Statusberichtes zur Entwicklung des Mehrgenerationszentrums

Ö 35 VO3 Dok.Teilweise Aufhebung des Beschlusses BV-0184/2013 vom 19.12.2013 zur Gründung eines Mehrgenerationenzentrums

Nicht öffentlicher Teil:

N 36 Niederschrift der GR-Sitzung vom 17.07.2014 (nicht öffentlicher Teil)

N 36.1 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift

N 36.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 37 Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag

N 38 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Städtebaulicher Vertrag

N 39 Bebauungsplan Nr. 4 für das Wohngebiet / Erweiterung "Im Bleeken / Alte Jersleber Chaussee" der Gemeinde barleben / Ortschaft Meitzendorf - Erschließungsvertrag für einen Teilbereich

N 40 Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung

N 41 Dienstaufsichtsbeschwerde von Frau Regine Kock gegen den Bürgermeister

N 42 Belastungsvollmacht

N 43 Belastungsvollmacht

N 44 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 45 Schließen der Sitzung