SessionNet | Gemeinderat - 30.10.2014

Sitzung

GR/009/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

30.10.2014

Zeit

18:30-20:55 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der Sitzung v. 07.10.2014

öffentl Protokolländerungen der Sitzung v. 25.09.2014

Vorlage: PRO 061/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 062/2014

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Vertreter der Gemeinderatsfraktionen für den Sport- und Kulturbeirat

BV-0086/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben ab 01.01.2015

Vergleichsweise Aufstellung der Hundsteuer in anderen Kommunen

BV-0099/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer ab 01.01.2015

BV-0100/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

BV-0101/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Entgeltordnung neu Gemeinschaftseinrichtungen - Fassung vom 22.09.2014

1. Änderung der Entgeltordnung-2012

Entgeltordnung Gemeinschaftseinrichtungen 15.11.2010

BV-0105/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

1. Änderung der Satzung Begrüßungsgeld

BV-0108/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

HKK 2015 der Gemeinde Barleben

BV-0079/2014

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Neufassung der Betriebssatzung Stand 09 2014

BV-0104/2014

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Ansichten Ersatzneubau KITA Meitzendorf

Grundrisse Ersatzneubau KITA Meitzendorf

Koste- und Finanzierungsplan

BV-0107/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Abschlussbericht März 2014

IV-0022/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 4.1 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2014

Ö 4.1.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2014

Ö 4.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2 Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09.2014

Ö 4.2.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09. (öffentlicher Teil)

Ö 4.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 4.2.3 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO3 Dok.Berufung der Mitglieder für den Sport- und Kulturbeirat aus den Fraktionen des Gemeinderates

Ö 9 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Ö 10 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Ö 11 VO3 Dok.Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Ö 12 VO5 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Ö 13 VO3 Dok.1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO7 Dok.Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Ö 16 VO5 Dok.Beschluss zur Genehmigung der Entwurfsplanung Ersatzneubau KITA "Birkenwichtel"

Ö 17 VO2 Dok.Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand zum Abschlussbericht März 2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09. (nicht öffentlicher Teil)

N 18.1 Anfragen zur Niederschrift

N 19 Dienstaufsichtsbeschwerde

N 20 Verkauf von Grundstücken

N 21 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung