SessionNet | Gemeinderat - 29.01.2015

Sitzung

GR/001/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben

Datum

29.01.2015

Zeit

18:30-21:45 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

öffentl Protokolländerungen der Sitzung v. 18.12.2014

Vorlage: PRO 002/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss zur Verweisung in die Ausschüsse Antrag FWG Piraten

AN 017/2014/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Widerspruch des Bürgermeisters gegen den zustimmenden Beschluss des Gemeinderates vom 01 12 2014 zum Antrag von Frau Evelyn Brämer

BV-0013/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB

AN 001/2015

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: BV-0116/2014

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 2: Stellungnahme an die Kommunalaufsicht zur Versagung der Genehmigung der Hauptsatzung

Anlage 3: Entwurf der Hauptsatzung

Anlage 1: Verfügung über die Versagung der Genehmigung der Hauptsatzung

Anlage 4: Rundverfügung zu § 99 Abs. 6 KVG

BV-0003/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0004/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Formblatt Institutionelle Förderung Fragebogen Ok-Live

BV-0006/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Formblatt Institutionelle Förderung HKC

BV-0008/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Formblatt Institutionelle Förderung Fragebogen SG Eintracht Ebendorf

BV-0009/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Formblatt Institutionelle Förderung Fragebogen FSV Barleben

BV-0010/2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0130/2014

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2014

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschriften der Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2014 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2 Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO2 Dok.Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

Ö 9 VO3 Dok.Widerspruch des Bürgermeisters gegen einen Beschluss des Gemeinderates

Ö 10 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Straßenbenennung im Wohngebiet "Schinderwuhne Süd"

Ö 11 Neubau Kindertagesstätte Ebendorf

Ö 12 VO6 Dok.Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO2 Dok.Kooperationsvertrag/Kooperationsvereinbarung: Hier Insel für Alternativen Barleben e.V. Jugendclub Barleben und Meitzendorf

Ö 14 VO3 Dok.Kooperationsvertrag/Kooperationsvereinbarung: Hier OK-Live Ensemble und Jugendkunstschule Barleben-Wolmirstedt e.V.

Ö 15 VO3 Dok.Kooperationsvertrag/Kooperationsvereinbarung: Hier HKC Mgadeburg e.V.

Ö 16 VO3 Dok.Kooperationsvertrag/Kooperationsvereinbarung: Hier SG Eintracht Ebendorf 1961 e.V.

Ö 17 VO3 Dok.Kooperationsvertrag/Kooperationsvereinbarung: Hier FSV Barleben 1911 e.V.

Ö 18 VO2 Dok.Überarbeitetes Modell zur Erstellung des "Mittellandkurier"

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Nicht öffentlicher Teil der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2014

N 19.1 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2014

N 19.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 20 Verkauf von Grundstücken

N 21 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung