SessionNet | Gemeinderat - 20.06.2016

Sitzung

GR/004/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

20.06.2016

Zeit

18:30-20:32 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage: PRO 047/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag des GR-Vorsitzenden

AN 007/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der Fraktion FWG/Piraten

AN 006/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vereinbarung mit dem LK zur Gemeinschaftsschule

BV-0041/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA Schwerpunkt Personalwesen

Stellungnahme zum Prüfbericht

BV-0035/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA Schwerpunkt Internes Kontrollsystem

Stellungnahme zum Prüfbericht

BV-0036/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

2015 Spendenübersicht

IV-0023/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

SScan16051211570

IV-0020/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Entwurf der 1. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zur Nutzng der gemeinsamen Zentralen Vergabestelle

Anlage 2 Entwurf der 1 Änderung der Ausführungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung

Anlage 3 Zusammenstellung der Kosten der Zentralen Vergabestelle

BV-0044/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung

BV-0045/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0028/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0021/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Flurkarte

BV-0038/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Luftbild und Flurkarte

BV-0040/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Anlage 0 - Darstellung der Entwicklung

Anlage 4.1 - Kostenaufteilung 2012 - Jersleber See mit Prozenten

Anlage 4.2 - Kostenaufteilung 2013 - Jersleber See mit Prozenten

Anlage 4.3 - Kostenaufteilung 2014 - Jersleber See mit Prozenten

Anlage 4.4 - Kostenaufteilung 2015 - Jersleber See mit Prozenten

Beschlussausfertigung IV

IV-0027/2015/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

Ö 4.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.04.2016 (öffentlicher Teil)

Ö 4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 4.3 Anfragen zur Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO1 Dok.Antrag des Gemeinderatsvorsitzenden zur Validierung und Anpassung der Geschäftsordnung

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Berechnung der Kita-Platzkosten in der Gemeinde Barleben einschließlich detaillierter Darlegung der Berechnungsgrundlagen

Ö 10 Sachstandsbericht WWAZ - mdl. BE Herr Niebuhr

Ö 11 VO2 Dok.Vereinbarung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben

Ö 12 VO4 Dok.Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Personalwesen

Ö 13 VO4 Dok.Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Internes Kontrollsystem

Ö 14 VO3 Dok.Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen

Ö 15 VO3 Dok.Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2013 - 2015

Ö 16 VO5 Dok.1. Änderungsvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle

Ö 17 VO4 Dok.Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz - Beitritt Gemeinde Möser

Ö 18 VO2 Dok.Verkauf von Grundstücken - Rücknahme der Beschlussvorlage 0012/2015

Ö 19 VO2 Dok.Haushaltskonsolidierung - Neugliederung des kommunalen Wohnungsvermögens

Ö 20 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zur langfristigen Objektverpachtung in der OS Barleben

Ö 21 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstücks in der Ortschaft Ebendorf

Ö 22 VO7 Dok.Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2012 - 2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

N 23.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.04.2016 (nicht öffentlicher Teil)

N 23.2 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 24 Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde Barleben zum 30.08.2016

N 25 Verkauf von Grundstücken

N 26 Verkauf eines Grundstückes

N 27 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 Schließen der Sitzung