SessionNet | Hauptausschuss - 15.06.2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0017/2017 - Anlage zur Satzung

Anlage zur BV-0017/2017 - Satzungsentwurf

BV-0017/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhörung Ortswehrleiter Meitzendorf Kraft 2017

BV-0022/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhörung stv Ortswehrleiter Meitzendorf Drost 2017

BV-0023/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhoerung Aufsichtsbehörde OWL Ebendorf Horstamnn

BV-0037/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhoerung Stellungnahme stvOWL Milde

BV-0038/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0013/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Übersicht Stundung, Niederschlagung 2016

IV-0023/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Spendenübersicht 2016

BV-0026/2017

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

IGEK Leitfaden fuer Kommunen

Richtlinie IGEK

BV-0040/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung

BV-0036/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung zur Wahl der Elternvertretungen 2017

BV-0047/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 1. Änderung 2016 Hort Intern. Grd.schule

BV-0039/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 2. Änderung 2017 Hort Intern. Grd.schule

BV-0042/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 1. Änderung 2016 Kita Gut Arnstedt

BV-0041/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 2. Änderung 2017 Kita Gut Arnstedt

BV-0044/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0043/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

HKK 2017 Vorbericht

IV-0026/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anfrage CDU-ABC-Mäusecontainer

Stellungnahme BOA CDU Anfrage Mäusecontainer

IV-0027/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0021/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0022/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Sachstandbericht Partnerschaftsverein IDOL e.V.

IV-0024/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Kooperantionsvereinbarung ,mobilE´

IV-0028/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Kooperationsvereinbarung Wirtschaftsraum Mittellandkanal

BV-0049/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 048/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstal" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAufstellungsbeschluss

Ö 9 VO3 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 10 VO3 Dok.Berufung des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 11 VO3 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 12 VO3 Dok.Einsetzung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in die Funktion für die Dauer von zwei Jahren

Ö 13 VO2 Dok.Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Ö 14 VO3 Dok.Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2016

Ö 15 VO3 Dok.Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen 2016

Ö 16 VO4 Dok.Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Ö 17 VO3 Dok.Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Ö 18 VO3 Dok.Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 19 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Ö 20 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Ö 21 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Ö 22 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Ö 23 VO3 Dok.Satzung zur 2. Änderungsatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 24 VO3 Dok.Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Ö 25 VO6 Dok.Aktueller Planungsstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Ö 26 VO4 Dok.Stellungnahme zur Anfrage der CDU_Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Ö 27 VO2 Dok.Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Ö 28 VO2 Dok.Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Ö 29 VO2 Dok.Sachstandsbericht Partnerschaftsverein IDOL e.V. für die Jahre 2013-2016

Ö 30 VO3 Dok.Beteiligung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen" am "Kooperationsnetzwerk ,mobilE´"

Ö 31 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung Wirtschaftsraum Mittellandkanal

Ö 32 Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Ö 32.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.03.2017 (öffentlicher Teil)

Ö 32.2 Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 32.3 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 32.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.03.2017 (nicht öffentlicher Teil)

N 32.5 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 33 Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde bei der Kreissparkasse Börde zum 15.08.2017

N 34 Aufhebung des Beschlusses BV-003/2017

N 35 Verkauf von Grundstücken

N 36 Verkauf von Grundstücken

N 37 Verkauf von Grundstücken

N 38 Verkauf eines Grundstückes

N 39 Evaluierung der Konsolidierungsmaßnahme "Überarbeitetes Modell zur Erstellung des Mittellandkurier"

N 40 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 41 Schließen der Sitzung