SessionNet | Gemeinderat - 06.07.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhörung stv Ortswehrleiter Meitzendorf Drost 2017

BV-0023/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhoerung Aufsichtsbehörde OWL Ebendorf Horstamnn

BV-0037/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anhoerung Stellungnahme stvOWL Milde

BV-0038/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV-0013/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 1. Änderung 2016 Hort Intern. Grd.schule

BV-0039/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 1. Änderung 2016 Kita Gut Arnstedt

BV-0041/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 2. Änderung 2017 Hort Intern. Grd.schule

BV-0042/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

LEQ-Vereinbarung 2. Änderung 2017 Kita Gut Arnstedt

BV-0044/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Satzung zur Wahl der Elternvertretungen 2017

BV-0047/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung

Bestaetigungsvermerk

Feststellungsvermerk LK Boerde

BV-0019/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Bestaetigungsvermerk

Feststellungsvermerk LK Boerde

BV-0021/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Spendenübersicht 2016

BV-0026/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

2. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge Untere Ohre

BV-0043/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Anfrage CDU-ABC-Mäusecontainer

Stellungnahme BOA CDU Anfrage Mäusecontainer

IV-0027/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0021/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Übersicht Stundung, Niederschlagung 2016

IV-0023/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Kooperantionsvereinbarung ,mobilE´

IV-0028/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0016/2017 - Geltungsbereich

BV-0016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0017/2017 - Anlage zur Satzung

Anlage zur BV-0017/2017 - Satzungsentwurf

BV-0017/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

IGEK Leitfaden fuer Kommunen

Richtlinie IGEK

BV-0040/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Zweckvereinbarung

BV-0036/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

IV-0022/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

Abhilfebescheid der Kommunalaufsicht

IV-0030/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

HKK 2017 Vorbericht

IV-0026/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV-0050/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0051/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0052/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0053/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: PRO 056/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: PRO 058/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 7 VO3 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 8 VO3 Dok.Berufung des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 9 VO3 Dok.Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Ö 10 VO3 Dok.Einsetzung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in die Funktion für die Dauer von zwei Jahren

Ö 11 VO2 Dok.Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Ö 12 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Ö 13 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Ö 14 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Ö 15 VO3 Dok.Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Ö 16 VO3 Dok.Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Ö 17 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2013

Ö 18 VO4 Dok.Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2013

Ö 19 VO5 Dok.Verwendung des Jahresergebnisses 2013 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Ö 20 VO3 Dok.Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen 2016

Ö 21 VO3 Dok.Satzung zur 2. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Ö 22 VO6 Dok.Aktueller Sachstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Ö 23 VO4 Dok.Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Ö 24 VO2 Dok.Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Ö 25 VO3 Dok.Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2016

Ö 26 VO3 Dok.Beteiligung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen" am "Kooperationsnetzwerk ,mobilE´"

Ö 27 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstal" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAufstellungsbeschluss

Ö 29 VO4 Dok.Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Ö 30 VO3 Dok.Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Ö 31 VO2 Dok.Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Ö 32 VO3 Dok.Abhilfebescheid der Kommunalaufsichtsbehörde zum Widerspruch der Gemeinde Barleben vom 15.05.2017

Ö 33 VO3 Dok.Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Ö 34 VO1 Dok.Mehrgenerationenzentrum e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Ö 35 VO1 Dok.Insel für Alternativen Barleben e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Ö 36 VO1 Dok.FSV Barleben 1911 e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Ö 37 VO1 Dok.SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.; Abweichung von den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2016

Ö 38 Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

Ö 38.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2017 (öffentlicher Teil)

Ö 38.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 38.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Ö 38.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2017 (öffentlicher Teil)

Ö 38.2.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 38.2.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 38.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2017 (nicht öffentlicher Teil)

N 38.3.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 38.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2017 (nicht öffentlicher Teil)

N 38.4.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 39 Verkauf von Grundstücken

N 40 Aufhebung des Beschlusses BV-003/2017

N 41 Verkauf von Grundstücken

N 42 Verkauf von Grundstücken

N 43 Verkauf eines Grundstückes

N 44 Verkauf eines Grundstücks

N 45 Evaluierung der Konsolidierungsmaßnahme "Überarbeitetes Modell zur Erstellung des Mittellandkurier"

N 46 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 47 Schließen der Sitzung