SessionNet | Ortschaftsrat Barleben - 04.06.2020

Sitzung

ORB/002/2020

Gremium

Ortschaftsrat Barleben

Raum

Barleben, Sporthalle Mittellandhalle I

Datum

04.06.2020

Zeit

18:21-22:00 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Kevin Zachau Empfang Belehrung §§ 32-34 KVG

§§ 32,33,34 KVG LSA

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0017/2020 - Entwurf Begründung

Anlage zur BV-0017/2020 - Entwurf Planzeichnung

BV-0017/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0015/2020 - Abwägungsvorschlag

BV-0015/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0016/2020 - Begründung

Anlage zur BV-0016/2020 - Planzeichnung

BV-0016/2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung IV

20200420 Infomail GR-Mitglieder Kurzfassung

20200518 Infomail Ortsbürgermeister Kurzfassung

Zwischenbericht IGEK Barleben

IV-0003/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag aus dem ORB Januar 2020

Beschluss: zurückgestellt

Antrag aus dem ORB Januar 2020

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage Beteiligungsbericht

Anlage Budget

Anlage Prioritätenlisten Investitionen

Anlage Prioritätenlisten Unterhaltungsmaßnahmen

HAUSHALT 2020

BV-0011/2020

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (30.01.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

Ö 4 2 Dok.Verpflichtung eines Ortschaftsratsmitgliedes

Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Ö 6 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 7 Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

Ö 8 VO4 Dok.Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde BarlebenEntwurf

Ö 9 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenAbwägungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft BarlebenSatzungsbeschluss

Ö 11 Freie Gewerbefläche im OG der Alten Apotheke - aus den Mitteilungen des BM im GR am 4.03.2020

Ö 12 VO5 Dok.Zwischenbericht "Barlebens Agenda 2030" - Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK)

Ö 13 1 Dok.Elterntaxi - Vorstellung des Konzeptes auf Antrag der Fraktion FWG

Ö 14 1 Dok.Grünflächenpflege - Diskussion auf Antrag der Fraktion FDP/UWG

Ö 15 1 Dok.Verkehrs- und Parkkonzept in der Ortschaft Barleben - Diskussion auf Antrag der Fraktion FWG

Ö 16 VO7 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2020

Ö 17 Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates

Ö 17.1 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.01.2020 (öffentlicher Teil)

Ö 17.1.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Ö 17.1.2 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.2 Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 30.01.2020 (nicht öffentlicher Teil)

N 17.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 18 Verkauf von Grundstücken

N 19 Mietvertrag Übernahme Friseurgeschäft Haus 4 der Mittellandhalle

N 20 Entscheidung zu einer Mietsache

N 21 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Schließen der Sitzung