Sitzung
SA/007/2009
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
07.12.2009
Zeit
18:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Sozialausschusses auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 4
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010

Beschluss: abgelehnt mit Festlegungen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0185/2009
Ö 4.1
Antrag - Stellenplan - Haushaltssatzung
 
Ö 4.2
Antrag - Erhebung von Vergnügungs- und Zweitwohnsitzsteuern
 
Ö 4.3
Antrag - Zahlung von Begrüßungsgeld
 
Ö 5
Protokoll der Sitzung des Sozialauschusses vom 12.08.2009
 
Ö 5.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 5.2
Anfragen zum Protokoll
 
Ö 5.3
Festlegungskontrolle des Protokolls der SA-Sitzung vom 12.08.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Sachstand zur Benennung eines Stellv. des Vors. des FA Soziales am 12.08.09
 
Ö 7
Benennung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Sozialausschusses
 
Ö 8
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 9.1
Anfragen zur Spielplatzsituation in Ebendorf
 
Ö 9.2
Anfrage zur Situation Jugendtreff in Ebendorf
 
Ö 9.3
Anfrage zur Gestaltung des Mittellandkuriers
 
Ö 9.4
Anfrage zu den gesperrten Spielgeräten der Kita Ebendorf
 
Ö 10
Statusbericht zur Stiftungsgründung des ECOLE e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Verlängerung des Betriebsführungsvertrages für den Betrieb des Naherholungscenters Jersleber See mit dem Bodelschwingh-Haus bis zum 31.12.2010
 
N 12
Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2009 / Hier: allgemeine Zuwendungen
 
N 13
2. Aufsichtsratssitzung der Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH - Protokoll der Sitzung vom 10.06.2009
 
N 14
Antrag der Fraktion WG zur Förderung der LIBA
 
N 15
Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Verein "Insel für Alternativen"
 
N 16
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Schließen der Sitzung