Sitzung
GR/005/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
02.09.2010
Zeit
18:30-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2010
 
Ö 4.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.1.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 24.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0079/2010
Ö 5
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Hauptausschusses für das II. Quartal 2010
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7.1
Anfrage Frau Müller: Ratsinfosystem
 
Ö 7.2
Anfrage Frau Wischeropp: Pumpenhaus Steinbruch Olvenstedter Straße
 
Ö 8
Antrag der Fraktion SPD/ BBB: Änderung, Ergänzung bzw. Neuerstellung der Wohnbaufördersatzung
 
Ö 9
Einsatz des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Feuerwehr Barleben befristet für die Dauer von zwei Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0079/2010
Ö 10
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0073/2010
Ö 11
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0078/2010
Ö 12
Verbrennungsmotorenanlage für den Einsatz von gasförmigen Brennstoffen (Biomasse) mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,816 Megawatt einschließlich Biogasanlage

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0081/2010
Ö 13
Entwurf des Regionalen Enwicklungsplans der Planungsregion Magdeburg Gemeindliche Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg / Allgemeine Planungsziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV-0070/2010
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0084/2010
Ö 15
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 3

BV-0039/2010/1
Ö 16
Satzung für den Sport- und Kulturbeirat der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 17
Beantwortung der offenen Fragen aus den Vorberatungen zum 1. Nachtragshaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0082/2010
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Barleben 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0076/2010/1
Ö 19
Antrag der Fraktion FW zum Komplex Haushalt / Nachtragshaushalt
 
Ö 20
Antrag aus dem Gemeinderat: Stellenplan und Besetzung von Personalstellen der Gemeinde Barleben
 
Ö 20.1
Stellenplanentwicklung und Personalentwicklungskonzept der Gemeinde Barleben
IV-0085/2010
Ö 21
Organisationsform zur Vorbereitung und Durchführung der 950-Jahr-Feier der jetzigen Ortschaft Barleben im Jahr 2012
BV-0077/2010
Ö 22
Bestätigung der Umbesetzung des Hauptausschusses
BV-0092/2010
Ö 23
Bestätigung der Umbesetzung des Sozialausschusses
BV-0093/2010
Ö 24
Bestätigung der Umbesetzung des Finanzausschusses
BV-0094/2010
Ö 25
Bestätigung der Umbesetzung des Betriebsausschusses Wohnungswirtschaft
BV-0095/2010
Ö 26
Landtags- und Kommunalwahlen am 20. März 2011 - Berufung der Gemeindewahlleiterin und ihrer Stellvertreterin
BV-0072/2010
Ö 27
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines wirtschaftlichen Unternehmens mit dem Zweck einer nachhaltigen Energieversorgung in der Gemeinde Barleben
BV-0098/2010
Ö 28
Aufhebung des Stadt-Umland-Verbandsgesetzes und des KommunalneugliederungsGrundsätzegesetzes
IV-0069/2010
Ö 29
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 09. Juni 2010
IV-0072/2010
Ö 30
Geschäftsbericht der SALEG für das Jahr 2009
IV-0073/2010
Ö 31
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 20.04.2010 in der Ortschaft Barleben
IV-0074/2010
Ö 32
Aktueller Sachstand Breitbandausbau Gemeinde Barleben
IV-0070/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
Vertrag mit der MDDSL über den Ausbau der DSL-Infrastruktur in der Gemeinde Barleben
 
N 34
3. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 35
Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.
 
N 36
Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2010 / Hier: allgemeine Zuwendungen
 
N 37
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 38
Schließen der Sitzung