Sitzung
HA/008/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
19.08.2010
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.06.2010
 
Ö 3.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 3.1.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 17.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0062/2010
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 5.1
Hinweis Herr Dr. Appenrodt: Eingegangener Baum
 
Ö 6
Bewässerung der Pflanzen in der Lärmschutzwand "Am Thie" in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0045/2010
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe für Sanierungsmaßnahmen im Gebäude "Alte Feuerwehr Meitzendorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2010
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2010/1
Ö 9
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Barleben 2010

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0076/2010
Ö 10
Auslandsdienstreise des Bürgermeisters zur ITM Plovdiv 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2010
Ö 11
Einsatz des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Feuerwehr Barleben befristet für die Dauer von zwei Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0079/2010
Ö 12
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0073/2010
Ö 13
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0078/2010
Ö 14
Organisationsform zur Vorbereitung und Durchführung der 950-Jahr-Feier Barlebens im Jahr 2012

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0077/2010
Ö 15
Satzung für den Sport- und Kulturbeirat der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Entwurf des Regionalen Enwicklungsplans der Planungsregion Magdeburg Gemeindliche Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg / Allgemeine Planungsziele

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2010
Ö 17
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2010
Ö 18
Landtags- und Kommunalwahlen am 20. März 2011 - Berufung der Gemeindewahlleiterin und ihrer Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0072/2010
Ö 19
Bestätigung der Umbesetzung des Hauptausschusses

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2010
Ö 20
Bestätigung der Umbesetzung des Sozialausschusses

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2010
Ö 21
Bestätigung der Umbesetzung des Finanzausschusses

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2010
Ö 22
Bestätigung der Umbesetzung des Betriebsausschusses Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2010
Ö 23
Barleben, Materialänderung der Oberflächen bei der so genannte "Ladestraße" als TA der Bahnhofstraße - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0051/2006/3
Ö 24
Aufhebung des Stadt-Umland-Verbandsgesetzes und des KommunalneugliederungsGrundsätzegesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0069/2010
Ö 25
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 20.04.2010 in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0074/2010
Ö 26
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 09. Juni 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0072/2010
Ö 27
Geschäftsbericht der SALEG für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0073/2010
Ö 28
Aktueller Sachstand Breitbandausbau Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0070/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Förderung Projekte Hier: Antrag Herr Matthias Linde
 
N 30
Förderung Projekte Hier: Antrag Herr Matthias Linde
 
N 31
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Börde-Cup e.V.
 
N 32
Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.
 
N 33
Vertrag mit der MDDSL über den Ausbau der DSL-Infrastruktur in der Gemeinde Barleben
 
N 34
3. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 35
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Börde-Cup e.V. - Prüfung des Verwendungsnachweises
 
N 36
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros 2010
 
N 37
Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2010 / Hier: allgemeine Zuwendungen
 
N 38
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 17.06.2010
 
N 39
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
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