Sitzung
SA/002/2010
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Kindertagesstätte Ebendorf
Datum
09.06.2010
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Protokoll der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.12.2009
 
Ö 3.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.2
Anfragen zum Protokoll
 
Ö 4
Protokoll (nur den Sozialausschuss betreffend) der Sitzung des Bauausschusses teilweise mit dem Sozialausschuss vom 08.02.2010
 
Ö 4.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.2
Anfragen zum Protokoll
 
Ö 4.3
Festlegungskontrolle des Protokolls der SA-Sitzungen vom 07.12.2009 und 08.02.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Spielplatzsituation in der Ortschaft Ebendorf Hier: Stellungnahme zur Anfrage aus dem Sozialausschuss in der Sitzung vom 07.12.2009 - TOP 9.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe LIBa

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0049/2010
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Familienbegegnungszentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0060/2010
Ö 9
Antrag der FDP Fraktion zur frühkindlichen Bildung in den Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben vom 17.12.2009
 
Ö 10
Konjunkturpaket II, Infrastrukturpauschale, Unterstützung durch das Programm STARK I

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0045/2010
Ö 11
Vorberatung des Investitionsprogramms für den 1. Nachtragshaushalt 2010 der Gemeinde Barleben
 
Ö 12
Sachstand Februar 2010 Beantragung Fördermittel für den Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließen der Sitzung