Sitzung
HA/012/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
14.10.2010
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 19.08.2010
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.1.3
Festlegungskontrolle zur Niederschrift vom 19.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0098/2010
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.09.2010
 
Ö 3.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2.3
Festlegungskontrolle zur Niederschrift vom 02.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0099/2010
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 5.1
Anfrage Herr Blume: Breiteweg - Steinplatte mit Schriftzug vor Kreissparkasse
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0103/2010
Ö 7
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2010
Ö 8
10. Änderung und Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0109/2010
Ö 9
10. Änderung und Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0110/2010
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines wirtschaftlichen Unternehmens mit dem Zweck einer nachhaltigen Energieversorgung in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0098/2010
Ö 11
Antrag auf Genehmigung der Nutzung des gemeindlichen Wappens für den Gartenverein "Am Helldamm e.V."

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Benutzungssatzung für Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0099/2010
Ö 13
Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2010
Ö 14
Neubau einer Mobilfunkanlage im Hohle Grubenweg / Am Lütgen Feld

Beschluss: zurückgestellt

BV-0086/2010
Ö 15
Gedenkplatte auf dem Kriegsgrab auf dem Alten Friedhof für den belgischen politischen Gefangenen "René Dhyne"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0095/2010
Ö 16
Deutsche Meisterschaft des DJKB e. V. in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0065/2010
Ö 17
Ausschüttung der KOWISA KG für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2010
Ö 18
1. Aufsichtsratssitzung der Kommunalen IT-UNION eG (KITU)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0091/2010
Ö 19
1. gemeinsame Sitzung des Aufsichtsrates und des Vorstandes der Kommunalen IT UNION eG (KITU)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20
1. ordentliche Generalversammlung der Kommunalen IT-UNION eG (KITU)

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Erwerb von Grundstücken
 
N 22
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 mit örtlicher Bauvorschrift für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Vereinbarung zur Erschließung und Vermarktung
 
N 23
Stützung der Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2010 in der Ortschaft Barleben
 
N 24
Übersicht über die derzeitigen gerichtlichen Streitverfahren der Gemeinde
 
N 25
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Schließen der Sitzung