Sitzung
GR/010/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
16.12.2010
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Beförderung von Feuerwehrkameraden
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 5.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 21.10.2010
 
Ö 5.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 5.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 21.10.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0132/2010
Ö 6
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Hauptausschusses für das III. Quartal 2010
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 8.1
Anfrage Frau Müller hinsichtlich Datenschutz für die GR- Mitglieder
 
Ö 8.2
Anfrage Herr Lange zum Umgang und zur Sicherung von Daten der GR- Mitglieder
 
Ö 8.3
Anfrage Frau Wischeropp zur Kita Ebendorf
 
Ö 8.4
Antrag von Frau Wischeropp - Aufnahme Grundwasserstand auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 9
Antrag der Fraktion FW: Beitragsfreie Betreuung von Barleber Kindern im Vorschul- Kindergartenjahr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10
Petition Sanierung Kirche Peter + Paul in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0122/2010
Ö 11
Information zum einheitlichen und flächendeckenden Einsatz von Druck- und Kopiersystemen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0127/2010
Ö 12
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0144/2010
Ö 13
1. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2010
Ö 14
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0138/2010
Ö 14.1
Gemeinsamer Antrag der FDP und SPD/ BBB zur finanziellen Unterstützung zum Erhalt der bestehenden Kirchengebäude in der Gemeinde Barleben
 
Ö 15
Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2010 - TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0116/2010
Ö 16
Wirtschaftsplan 2010 des TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0117/2010
Ö 17
Neufassung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0137/2010
Ö 18
Analyse gem. § 123 Abs. 1 GO LSA zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0128/2010
Ö 19
Sachstand zur Gebietsänderungsvereinbarung zur Bildung der Einheitsgemeinde Mittelland

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2010
Ö 20
Information zur Ausschreibung der Planungsleistung nach VOF für die zweite Dreifachhalle am Standort Breiteweg 147/148 in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0109/2010
Ö 21
3. Änderung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 9 mit örtlicher Bauvorschrift für das Wochenendhausgebiet "Jersleber See" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Jersleber See Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0106/2010
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich " Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0107/2010
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0108/2010
Ö 24
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0123/2010
Ö 25
Neubau einer Mobilfunkanlage im Hohle Grubenweg / Am Lütgen Feld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0086/2010
Ö 26
Vorbereitung und Durchführung der 950-Jahr-Feier Barlebens im Jahr 2012 - Bildung einer Arbeitsgruppe zur Verschönerung des Ortes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0126/2010
Ö 27
Bestimmung Wahltag und Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0146/2010
Ö 28
Nahverkehrsplan für den Landkreis Börde 2010 bis 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0106/2010
Ö 29
Gründung der Magdeburger Regionalverbund GmbH (marego.)
IV-0107/2010
Ö 30
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 02.11.2010 in der Ortschaft Ebendorf
IV-0126/2010
Ö 31
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 21.09.2010
IV-0110/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Barleben und Stellungnahmen des Bürgermeisters hierzu
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2007
BV-0131/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 35
Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.
 
N 36
Abriss Garagenkomplex Ladestraße in Meitzendorf
 
N 37
4. Nachtrag zum Betriebsführervertrag vom 31.03.2003
 
N 38
Geschäftsbetrieb Barleber Hof
 
N 39
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
Schließen der Sitzung