Sitzung
HA/002/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
24.03.2011
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2011
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2
Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2011 am 07.03.2011
 
Ö 3.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.3
Niederschrift der außerplanmäßigen gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses mit dem BA, FA, SA vom 07.03.2011
 
Ö 3.3.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 5.1
Antrag Herr Lüder zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung: Verfahrensweise hinsichtlich der Straßenschäden
 
Ö 5.2
Anregung Herr Blume: Verfahrensweise Straßenausbau
 
Ö 6
Bestätigung der Entwurfsplanung für den Neubau der 2. Dreifachhalle und die funktionelle Anbindung an die Mittellandhalle

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2011
Ö 7
Förderung der Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der Kirche St. Peter und Paul zu Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2011
Ö 8
Neufassung der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik, hier § 29 Abs. 3

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0029/2011
Ö 9
Antrag des Vereins "Ohre Classic" auf Verwendung des Wappens der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2011
Ö 10
Antrag auf Genehmigung der Nutzung des Wappens der Gemeinde Barleben durch die Wohnungsgenossenschaft Einheit-Barleben e.G.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0028/2011
Ö 11
Sachstand zur Förderung des LIBa e.V. durch die Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.
 
N 13
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.
 
N 14
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten - und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.
 
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 
N 15.1
Anfrage Herr Dr. Appenrodt hinsichtlich Passwort Ratsinfosystem
 
N 15.2
Anregung Herr Madjera zur LiBa e.V.
 
N 15.3
Anregung Herr Lüder: Zusätzliches gießen der Bäume auf dem Breiteweg
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließen der Sitzung