Gemeinderat - 31.05.2011 - 18:30-22:01 Uhr

Sitzung
GR/004/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
31.05.2011
Zeit
18:30-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Barleben und seiner Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0065/2011
Ö 5

Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 5.1

Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07.03.2011

 
Ö 5.1.1

Bestätigung der Niederschrift

 
Ö 5.1.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 5.2

Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 31.03.2011

 
Ö 5.2.1

Bestätigung der Niederschrift

 
Ö 5.2.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 5.2.3

Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 31.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0025/2011
Ö 6

Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse der Hauptausschusssitzungen für das I. Quartal 2011

 
Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 8

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung

 
Ö 8.1

Anfrage Herr Lange zur Kita Ebendorf

 
Ö 8.2

Anfragen von Herrn Könitz bezüglich Robinie gegenüber dem Pfarrhaus

 
Ö 8.3

Anfrage von Frau Wischeropp zur Kita Ebendorf

 
Ö 8.4

Anregung Herr Behrens: Zeitablaufplan für Kita Ebendorf

 
Ö 8.5

Anfrage Frau Müller zum Spielplatz Zum Eichenplatz - OS Ebendorf

 
Ö 8.6

Anfrage Frau Müller: Stellvertretender Bürgermeister

 
Ö 8.7

Anfrage Frau Müller zum Ostfalentag im TPO

 
Ö 9

Antrag mehrerer Gemeinderatsmitglieder: Gründung "Eigenbetrieb Sportstätten"

TOP 002/2011
Ö 10

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 20. März 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0060/2011
Ö 11

Ernennung des Bürgermeisters

 
Ö 12

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV-0030/2011
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2011
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

BV-0039/2011
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Änderung der örtlichen Bauvorchriften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0041/2011
Ö 16

Planfeststellungsverfahren für Neubau A 14 von Anschlussstelle Dahlenwarsleben bis Anschlussstelle Wolmirstedt, gemeindliche Stellungnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0064/2011
Ö 17

1. Nachtragshaushaltssatzung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0056/2011
Ö 18

Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 7, Befangen: 2

BV-0087/2010
Ö 19

Richtlinie für die Gewährung von Darlehen der Gemeinde Barleben zur Ortsbildverschönerung anlässlich der 950-Jahr-Feier

BV-0055/2011
Ö 20

Landratswahl am 10. Juli 2011 - Berufung der Gemeindewahlleiterin und deren Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2011
Ö 21

Landratswahl 10. Juli 2011 - Entschädigung für Inhaber eines Wahlehrenamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2011
Ö 22

Grundwasserproblematik

IV-0028/2011
Ö 23

Sachstandsbericht zu Straßenschäden in der Ortschaft Barleben

IV-0022/2011
Ö 24

Kindertagesstätte Meitzendorf, Neu- und Umgestaltung des Spielplatzes - zur Kenntnis

BV-0050/2011
Ö 25

Umgestaltung Friedhof Meitzendorf - zur Kenntnis

BV-0010/2011/1
N 26

Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

 
N 27

Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

 
N 28

Grundstückserwerb in Meitzendorf

 
N 29

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 30

Schließen der Sitzung