Sitzung
GR/005/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
29.09.2011
Zeit
18:30-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 31.05.2011
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 31.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0045/2011
Ö 4.2
Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Gemeinderates vom 17.06.2011
 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 17.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0046/2011
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 6.1
Anfrage Frau Müller - Festveranstaltung vom 07.08.2011
 
Ö 6.2
Anfrage Frau Müller: Kosten 950- Jahrfeier
 
Ö 6.3
Anfrage Frau Müller: Ansiedlung Firmen
 
Ö 6.4
Antrag Frau Müller: Kooperationsvertrag LIBa
 
Ö 6.5
Antrag Frau Wischeropp auf Akteneinsicht des OR Ebendorf bezüglich Kita Ebendorf
 
Ö 6.6
Antrag Frau Wischeropp: Grundsatzbeschluss Kita Ebendorf
 
Ö 7
Antrag mehrerer Fraktionen des Gemeinderats: Gründung Eigenbetrieb Sportstätten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8
Antrag auf Akteneinsicht nach § 44 (5) - Thema: Informationszentrum Jersleber See

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0120/2011
Ö 10
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0122/2011
Ö 11
Ernennungen des Wehrleiters und des stellv. Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf
 
Ö 12
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0076/2011
Ö 13
Eröffnungsbilanz der Gemeinde Barleben zum 01.01.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV-0097/2011
Ö 14
Bestätigung der Genehmigungsplanung für das Informationszentrum Jersleber See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2011
Ö 15
Bestätigung der Genehmigungsplanung für das Ortsteilzentrum Lange Straße 2 und 8 in Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0134/2011
Ö 16
Anträge auf kostenfreie bzw kostenoptimierte Bereitstellung von Räumlichkeiten im Komplex Mittellandhalle

Beschluss: zurückgestellt

IV-0071/2011
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Mehrgenerationenhauses am Standort Breiteweg 147

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0114/2011
Ö 17.1
Fraktionsübergreifender Antrag zur Einrichtung eines Begegnungszentrums für Jung und Alt mit dem Ziel einer Mehrgenerationenbetreuung in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 17.2
Fraktionsübergeifender Antrag zur Errichtung eines Mehrgenerationenhauses/ Familienzentrums

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 18
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0119/2011
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0113/2011
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0038/2011
Ö 21
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstand zum Quartier "Rudolf-Breitscheid-Straße / Burgenser Straße / Friedensplatz / Breiteweg - Westteil"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0020/2011
Ö 22
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0044/2011
Ö 23
Errichtung einer neuen Urnengemeinschaftsanlage mit Namennennung auf dem Alten Friedhof Barleben - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0090/2011
Ö 24
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2011
Ö 25
Beschluss über die Gründung des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Barleben" "

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0063/2011
Ö 26
Veranstaltungsförderrichtlinie
BV-0100/2011
Ö 27
Klimaschutzkonzept der Gemeinde Barleben
 
Ö 28
Genehmigung einer außerplanmäßigen Haushaltsausgabe - Planungskosten für die Erweiterung der Mittellandhalle in Verbindung mit der neue Dreifachhalle
BV-0107/2011
Ö 29
Kostenübersicht - Entwicklung der Baukosten für die Maßnahmen Sporthalle II und Funktionaler Verbinder vom 18.07.2011
IV-0051/2011
Ö 30
Intranet der Gemeinde Barleben - Server, Storage und Integration - Auswertung der gutachterlichen Betrachtung zur Standortfrage des 2. Administrationspunktes durch die KITU e. G.
 
Ö 31
Statusbericht über die Punkte in der KOWISA KG
IV-0037/2011
Ö 32
Geschäftsbericht der SALEG für das Jahr 2010
IV-0040/2011
Ö 33
Einspruch der CDU-Fraktion des Ortschaftsrates Barleben gegen einen Beschluss des Gemeinderates
IV-0048/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Protokoll der 1. gemeinsamen Sitzung des Vorstandes und des Aufsichtsrates der KITU e. G. vom 11.04.2011
 
N 35
Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 36
Rahmenvereinbarung über die Vorauszahlung auf Nutzungsengelte
 
N 37
Antrag auf Gewährung eines Darlehens nach der Richtlinie zur Ortsbildverschönerung
 
N 38
Modifizierte Ausfallbürgschaft für die Zoo-gGmbH
 
N 39
Darlehen an die Barlebener Grundstücksentwicklung- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 40
Städtebauliche Sanierung " Ortskern Barleben" / Statistik zur Bezuschussung von Einzelmaßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie Ortkern
 
N 41
Protokoll der 2. Aufsichtsratssitzung der KITU e. G. vom 06.07.2011
 
N 42
2. Aufsichtsratssitzung der Zoo gGmbH am 18.05.2011 - Jahresabschluss zum 31.12.2010
 
N 43
2. Aufsichtsratssitzung der Zoo gGmbH am 18.05.2011 - Wirtschaftsplan 2012
 
N 44
2. Aufsichtsratssitzung der Zoo gGmbH am 18.05.2011 - Berichterstattung zum 31.03.2011
 
N 45
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 08. Juni 2011
 
N 46
Protokoll der 2. Generalversammlung der Kommunalen IT-Union e. G. vom 18.04.2011
 
N 47
Vertragsangelegenheit
 
N 48
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 49
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