Sitzung
ORM/005/2011
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, Vereinsraum Alte Feuerwehr - Unter den Weiden, Ortschaft Meitzendorf
Datum
18.10.2011
Zeit
19:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 28.06.2011
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Festlegungskontrolle vom 28.06.2011

Beschluss: zurückgestellt

IV-0079/2011
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 6.1
Anfrage Frau Dorendorf - Kontrolle durch OA
 
Ö 7
Antrag der Fraktion SPD/FW - Aufstellen Verkehrsspiegel "Neue Bahnhofstr./Siedlung"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Antrag der Fraktion SPD/FW - Sportplatz als Fußball- und Bolzplatz den Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stellen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9
Neufassung Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2011
Ö 10
Neufassung Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0124/2011
Ö 11
Satzung der Gemeinde Barleben zum Schutz des Baumbestands auf dem Gemeindegebiet Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0118/2011
Ö 12
Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0143/2011
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0126/2011
Ö 14
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0111/2011
Ö 15
Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0055/2011
Ö 16
Klimaschutzkonzept der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Einspruch der CDU-Fraktion des Ortschaftsrates Barleben gegen einen Beschluss des Gemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0048/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Breitbandausbau der OT der Gemeinde Barleben einschl. des TPO
 
N 19
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Schließen der Sitzung