Sitzung
FA/007/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
14.12.2011
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 25.10.2011
 
Ö 3.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 3.3
Bestätigung der Niederschrift vom 25.10.2011
 
Ö 3.4
Festlegungskontrolle der Niederschrift des FA Finanzen vom 25.10.2011
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0160/2011
Ö 8
2. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0159/2011
Ö 9
Haushaltssatung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0165/2011
Ö 10
Kreuzungsvereinbarung zur Änderung des Bahnüberganges an der K 11167 in der OS Meitzendorf
 
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe für die Herstellung der Raumkante auf dem Breiteweg in der OS Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0156/2011
Ö 12
Städtebauliche Sanierung "Ortkskern - Barleben" Ausführungen zur Erhebung von Ausgleichbeträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0083/2011
Ö 13
KITA Ebendorf, aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Nutzungsvertrag für die Räumlichkeiten der ehemaligen Gaststätte "Barleber Hof"
 
N 15
Vereinbarung zur Nutzung kommunaler Sportstätten zwischen der Gemeinde Barleben und der Ecole-Stiftung
 
N 16
Verkauf von Grundstücken
 
N 17
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 25.10.2011
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung