Sitzung
HA/018/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
15.12.2011
Zeit
18:30-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.09.2011
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift vom 29.09.2011
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 29.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0094/2011
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.11.2011
 
Ö 3.2.1
Bestätigung der Niederschrift vom 10.11.2011
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 10.11.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0095/2011
Ö 3.3
Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses vom 17.11.2011
 
Ö 3.3.1
Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2011
 
Ö 3.3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 5.1
Anfrage Ausschilderung Radweg auf dem Breiteweg
 
Ö 5.2
Anregung hinsichtlich Information über Standorte Spielplätze
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Aufhebung des Beschlusses BV -0122/2011 aus der GR-Sitzung vom 29.09.2011 zur Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0178/2011
Ö 8
Berufung des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0179/2011
Ö 9
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0180/2011
Ö 10
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0181/2011
Ö 11
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0182/2011
Ö 12
Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0186/2011
Ö 13
11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0162/2011
Ö 14
KITA Ebendorf, aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2011
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe für die Herstellung der Raumkante auf dem Breiteweg in der OS Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0156/2011
Ö 16
Kreuzungsvereinbarung zur Änderung des Bahnüberganges an der K 11167 in der OS Meitzendorf
 
Ö 17
Städtebauliche Sanierung "Ortkskern - Barleben" / Ausführungen zur Erhebung von Ausgleichbeträgen
 
Ö 18
2. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0159/2011
Ö 19
2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0160/2011
Ö 20
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0165/2011
Ö 21
Dachmarke BARLEBEN+CO.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0072/2011
Ö 22
Abschlussbericht Projekt Kommunale Gesundheit

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0073/2011
Ö 23
Entwicklung der Baukosten vom Stand 18.07.11 (IV 51-2011) bis zum 28.11.2011 für die Sporthalle II und den funktionalen Verbinder

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Vergabe von Bauleistungen - Schlosser- und Metallbauarbeiten - Sporthalle II und Verbinder
 
N 25
Verkauf von Grundstücken
 
N 26
Nutzungsvertrag für die Räumlichkeiten der ehemaligen Gaststätte "Barleber Hof"
 
N 27
Vereinbarung zur Nutzung kommunaler Sportstätten zwischen der Gemeinde Barleben und der Ecole-Stiftung
 
N 28
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 25.10.2011
 
N 29
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 30
Schließen der Sitzung