Hauptausschuss - 16.07.2012 - 18:30-20:37 Uhr

Sitzung
HA/007/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
16.07.2012
Zeit
18:30-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2012

 
Ö 3.1.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.1.2

Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 3.1.3

Festlegungskontrolle zur Niederschrift vom 24.05.2012

 
Ö 3.1.4

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 4

Festlegungskontrolle aus der Niederschrift v. 10.05.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0063/2012
Ö 5

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 6

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

 
Ö 7

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 8

Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0121/2012
Ö 9

Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0114/2012
Ö 10

Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0115/2012
Ö 11

Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2012
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2012
Ö 13

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0105/2012
Ö 14

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0106/2012
Ö 15

11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0109/2012
Ö 16

4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2012
Ö 17

Neubau Fußgängerbrücke in der OS Ebendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2012
Ö 18

Investitionskostenzuschuss der Gemeinde Barleben an die Gemeinde Niedere Börde zum Bauvorhaben"Umbau der ehemaligen Grundschule Dahlenwarsleben in eine Kindereinrichtung und Horteinrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0128/2012/1
Ö 19

Neufassung der Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0132/2012
Ö 20

Auslandsdienstreise des Bürgermeisters nach Tsarevo

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0134/2012
Ö 21

Sachstandsbericht zur 2. Dreifachhalle: Kostenentwicklung / Bauzeitenplan - mündl. Bericht

 
Ö 22

Voruntersuchung zur Sanierung- bzw Verwertungsmöglichkeit des Kita-Gebäudes Krugstraße 13 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0066/2012
N 23

4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag

 
N 24

Vergabe der Bauleistung zur Umgestaltung des Friedhofes in der OS Meitzendorf, Bauabschnitt 2012

 
N 25

Vergabe von Leistungen zum Aufbau und Lieferung eines Hilfeleistungstanklöschfahrzeuges HTLF inklusive einer feuerwehrtechnischen Beladung

 
N 26

Vergabe von Leistungen zur "Koordinierung der nationalen und internationalen Beziehungen der Gemeinde Barleben"

 
N 27

Grundstücksangelegenheit - Hansenstraße

 
N 28

Erwerb eines Grundstückes

 
N 29

Verkauf eines Grundstückes

 
N 30

Erteilung einer Belastungsvollmacht

 
N 31

Erteilung einer Belastungsvollmacht

 
N 32

Förderung Vereine: hier Projektförderung

 
N 33

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 34

Schließen der Sitzung