Gemeinderat - 07.06.2012 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung
GR/004/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
07.06.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes "südlich Mittellandkanal" der Stadt Wolmirstedt - Beteiligung der Gemeinde Barleben gemäß § 4 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0030/2012
Ö 5

Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: zurückgestellt

BV-0071/2012
Ö 6

Beitrittsbeschluss zum geänderten Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0103/2012
Ö 7

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0082/2012
Ö 8

Neufassung der Benutzungssatzung für Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2012
Ö 9

Neufassung der Benutzungsordnung für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2012
Ö 10

Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2012
Ö 11

Planung zur Umnutzung der Räume im Haus 2 der Verwaltung (Erdgeschoß)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0086/2012
Ö 12

Übersicht über über- und außerplanmäßige Ausgaben der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010 und 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2012
Ö 13

Überleitungsvereinbarung mit dem LIBa e.V. zum Kooperationsvertrag mit dem NABU e.V. - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0090/2012
Ö 14

Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 14.1

Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 14.1.1

Bestätigung der Niederschrift vom 24.04.2012

 
Ö 14.1.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 14.1.3

Festlegungskontrolle zum Protokoll vom 24.04.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0047/2012
Ö 14.2

Nachtrag zur Festlegungskontrolle v. 23.02.2012

Beschluss: zurückgezogen

IV-0048/2012
Ö 15

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 16

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

 
Ö 17

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
N 18

Bebauungsplan für das Wohngebiet "An der Gärtnerei" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Resterschließung / Erschließungsvertrag

 
N 19

Schuldübernahmevereinbarung

 
N 20

Belastungsvollmacht

 
N 21

Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2011 / Hier: allgemeine Zuwendungen

 
N 22

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 23

Schließen der Sitzung