Sitzung
BA/004/2012
Gremium
Bauausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
02.07.2012
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2012
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.2
Abarbeitung von Anregungen und Anfragen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0055/2012
Ö 3.1.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 5.1
Anfrage zur Gemeinschaftsschule Barleben
 
Ö 5.2
Sachstand Kita Ebendorf
 
Ö 5.3
Kita Ebendorf, Gutachten SALEG
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2012
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0105/2012
Ö 9
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0106/2012
Ö 10
11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0109/2012
Ö 11
4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2012
Ö 12
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2012
Ö 13
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Entwurfsbestätigung / Beteiligungsverfahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2012
Ö 14
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2012
Ö 15
Neubau Fußgängerbrücke in der OS Ebendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2012
Ö 16
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2012
Ö 17
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0114/2012
Ö 18
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0115/2012
Ö 19
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0121/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 21
Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG
 
N 22
Vergabe der Bauleistung zur Umgestaltung des Friedhofes in der OS Meitzendorf, Bauabschnitt 2012
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
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