Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses | ||
Ö 3.1 | Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2012 | ||
Ö 3.1.1 | Bestätigung der Niederschrift
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3.1.2 | Abarbeitung von Anregungen und Anfragen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 07.05.2012
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0055/2012 | |
Ö 3.1.3 | Anfragen zur Niederschrift | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
Ö 5.1 | Anfrage zur Gemeinschaftsschule Barleben | ||
Ö 5.2 | Sachstand Kita Ebendorf | ||
Ö 5.3 | Kita Ebendorf, Gutachten SALEG | ||
Ö 6 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 26 für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0072/2012 | |
Ö 8 | 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0105/2012 | |
Ö 9 | 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Wohngebiet "Ammensleber Weg II" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0106/2012 | |
Ö 10 | 11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0109/2012 | |
Ö 11 | 4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0112/2012 | |
Ö 12 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Aufstellungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0093/2012 | |
Ö 13 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Entwurfsbestätigung / Beteiligungsverfahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0096/2012 | |
Ö 14 | Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0098/2012 | |
Ö 15 | Neubau Fußgängerbrücke in der OS Ebendorf
Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0095/2012 | |
Ö 16 | Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0108/2012 | |
Ö 17 | Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0114/2012 | |
Ö 18 | Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0115/2012 | |
Ö 19 | Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0121/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | 4. Bebauungsplan - Teilbereich I "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag | ||
N 21 | Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG | ||
N 22 | Vergabe der Bauleistung zur Umgestaltung des Friedhofes in der OS Meitzendorf, Bauabschnitt 2012 | ||
N 23 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 24 | Schließen der Sitzung |