Sitzung
HA/010/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
24.05.2012
Zeit
18:35-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 22.03.2012
 
Ö 3.1.1
Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 3.1.3
Anfragen, Anregungen und Anträge zur Niederschrift vom 22.03.2012
 
Ö 3.2
Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses v. 05.04.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2.1
Bestätigung der Niederschrift vom 05.04.2012
 
Ö 3.2.2
Anfragen, Anregungen und Anträge zur Niederschrift vom 05.04.2012
 
Ö 3.3
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3.1
Bestätigung der Niederschrift vom 10.05.2012
 
Ö 3.3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 3.3.3
Anfragen, Anregungen und Anträge zur Niederschrift vom 10.05.2012
 
Ö 3.4
Festlegungskontrolle aus dem Protokoll vom 29.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0041/2012
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2012
Ö 8
Übersicht über über- und außerplanmäßige Ausgaben der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010 und 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2012
Ö 9
Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes "südlich Mittellandkanal" der Stadt Wolmirstedt - Beteiligung der Gemeinde Barleben gemäß § 4 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0030/2012
Ö 10
Planung zur Umnutzung der Räume im Haus 2 der Verwaltung (Erdgeschoß)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0086/2012
Ö 11
Grundsatzbeschluss des Gemeinderates zur Bestätigung der Maßnahme "Mühlenhof, grundhafte Sanierung des Hauptgebäudes" und Verpflichtung zur Aufnahme der dazu benötigten finanziellen Mittel in den 1. Nachtragshaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0076/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Schuldübernahmevereinbarung zugunsten des FSV Barleben 1911 e.V.
 
N 13
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Naturschutzbund OG Barleben e.V.
 
N 14
Sondernutzungsvertrag zur Sicherung einer Wärmeleitung
 
N 15
Belastungsvollmacht
 
N 16
Grundsatzbeschluss zur Übertragung eines Grundstückes
 
N 17
Verkauf eines Grundstückes
 
N 18
Verkauf eines Grundstückes
 
N 19
Verkauf eines Grundstückes
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung