Sitzung
GR/006/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
04.10.2012
Zeit
18:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Ökokonto-Maßnahme "Rothenseer Str."

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0129/2012
Ö 5
Ökokonto-Maßnahme "Buschweg"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0130/2012
Ö 6
Ökokonto-Maßnahme "Fläche an der A2"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0131/2012
Ö 7
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: zurückgestellt

BV-0071/2012
Ö 7.1
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung erneute Erörterung im BA am 10.09., HA am 20.09. und im GR am 04.10.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2012
Ö 9
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Entwurfsbestätigung / Beteiligungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2012
Ö 10
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0098/2012
Ö 11
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0145/2012
Ö 12
Vorzeitiger B-Plan Nr. 28 für den Bereich "Kindertagesstätte" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0146/2012
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Verlagerung des Spielplatzes / Ausweisung einer externen Fläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2012
Ö 14
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0068/2012
Ö 15
Gestaltung der Friedhofsmauer an der Jersleber Chaussee in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0113/2012
Ö 16
Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 21.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

IV-0085/2012
Ö 17
Statusbericht zum Projekt "Errichtung eines Mehrgenerationenzentrums am Standort Breiteweg 147 in Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0069/2012
Ö 18
Klimaschutzkonzept der Gemeinde Barleben / Entwurf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0084/2012
Ö 19
Messeteilnahme der Gemeinde Barleben in der Region Valencia / Spanien

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0079/2012
Ö 20
Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde La Pobla de Vallbona in der Region Valencia / Spanien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0179/2012
Ö 21
Vereinsförderung Nachwuchskonzept des FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0075/2012
Ö 22
Besetzung des freien Ausschusssitzes im Hauptausschuss
 
Ö 22.1
Besetzung des freien Ausschusssitzes im Hauptausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0173/2012
Ö 22.2
Besetzung des freien Sitzes im Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

BV-0173/2012/1
Ö 23
Besetzung des freien Sitzes im Bauausschuss
 
Ö 23.1
Besetzung des freien Sitzes im Bauausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0175/2012
Ö 23.2
Besetzung des freien Sitzes im Bauausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0175/2012/1
Ö 24
Besetzung des freien Sitzes im Sozialausschuss
 
Ö 24.1
Besetzung des freien Sitzes im Sozialausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0176/2012
Ö 24.2
Besetzung des freien Sitzes im Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0176/2012/1
Ö 25
Besetzung des freien Sitzes im Finanzausschuss
 
Ö 25.1
Besetzung des freien Sitzes im Finanzausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0177/2012
Ö 25.2
Besetzung des freien Sitzes im Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0177/2012/1
Ö 26
Besetzung des freien Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft
 
Ö 26.1
Besetzung des freien Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgezogen

BV-0178/2012
Ö 26.2
Abberufung von Herrn Johannes Könitz aus dem Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0178/2012/1
Ö 26.3
Besetzung des freien Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0178/2012/2
Ö 27
Niederschrift der Sitzung v. 19.07.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 27.1
Bestätigung der Niederschrift vom 19.07.2012
 
Ö 27.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 27.3
Sachstand zu den Festlegungen, Anregungen und Anfragen zum Protokoll vom 19.07.2012
 
Ö 27.4
Anfragen zum Protokoll
 
Ö 28
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 29
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 30
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße / Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG
 
N 32
Vermögensauseinandersetzungsvertrag - Trink- und Schmutzwasseranlagen im Gewerbegebiet Meitzendorf
 
N 33
Errichtung einer Kindertagesstätte im Technologiepark Ostfalen
 
N 34
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
Schließen der Sitzung