Sitzung
GR/008/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
20.12.2012
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Losverfahren zur Besetzung der beratenden Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
 
Ö 5
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: zurückgestellt

BV-0232/2012
Ö 6
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Bau mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0233/2012
Ö 7
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: zurückgestellt

BV-0234/2012
Ö 8
Losverfahren zur Besetzung der Ausschussitze
 
Ö 9
Besetzung eines Sitzes im Hauptausschuss
BV-0226/2012
Ö 10
Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss
BV-0227/2012
Ö 11
Besetzung eines Sitzes im Bauausschuss
BV-0228/2012
Ö 12
Besetzung eines Sitzes im Sozialausschuss
BV-0229/2012
Ö 13
Besetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV-0230/2012
Ö 14
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0071/2012
Ö 14.1
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung BV-0071/2012, hier angepasste Begründung und Zusammenfassung des Sachlage / Beratungsergebnisse erneute Erörterung in den gemeindlichen Gremien November - Dezember 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 15
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0212/2012
Ö 16
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0192/2012
Ö 17
Festlegung der Ortsdurchfahrtgrenze am Kreisverkehr B 189/Ebendorfer Straße, Entwurf zur Gestaltung der Mittelinsel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0213/2012
Ö 18
Sanierung des Gebäudes R.-Breitscheid-Str.34 in Barleben für Arzt- und Gewerberäume als Grundsatzbeschluss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0168/2012
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Magdeburger Straße 15 bis 18 in Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0184/2012
Ö 20
Sachstandsbericht zur Bildung des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0089/2012
Ö 21
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0199/2012
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft
 
Ö 23
Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

BV-0218/2012
Ö 24
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2009

Beschluss: zurückgestellt

BV-0219/2012
Ö 25
Überplanmäßige Haushaltsausgabe für Mehrkosten Lange Straße 2 - Ortsteilzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0211/2012
Ö 26
Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 16.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0085/2012/1
Ö 27
Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2012
Ö 28
Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0215/2012
Ö 29
Grundsatzbeschluss der Gemeinde Barleben an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0220/2012
Ö 30
Absichtserklärung für Kooperationsvertrag Stadt Viimsi

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0137/2012
Ö 31
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 31.1
Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 31.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 32
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 33
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 34
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung im Technologiepark Ostfalen
 
N 36
Verlängerung des Betriebsführervertrages mit der Fa. Simchen Immobilien Management GmbH
 
N 37
Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung
 
N 38
Kostenentwicklung Ortsteilzentrum Meitzendorf
 
N 39
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 40
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 41
Schließen der Sitzung