Sitzung
HA/011/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
20.09.2012
Zeit
18:30-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.1
Niederschrift vom 16.07.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.1.2
Festlegungskontrolle zur Niederschrift v. 16.07.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0071/2012
Ö 7.1
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung erneute Erörterung im BA am 10.09., HA am 20.09. und im GR am 04.10.2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2012
Ö 9
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Entwurfsbestätigung / Beteiligungsverfahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0096/2012
Ö 10
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2012
Ö 11
Gestaltung der Friedhofsmauer an der Jersleber Chaussee in der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0113/2012
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Verlagerung des Spielplatzes / Ausweisung einer externen Fläche

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2012
Ö 13
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0145/2012
Ö 14
Vorzeitiger B-Plan Nr. 28 für den Bereich "Kindertagesstätte" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0146/2012
Ö 15
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0068/2012
Ö 16
Ökokonto-Maßnahme "Rothenseer Str."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0129/2012
Ö 17
Ökokonto-Maßnahme "Buschweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0130/2012
Ö 18
Ökokonto-Maßnahme "Abfahrt/Kreuzung A2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0131/2012
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung DGH Meitzendorf - Bühnenanbau und zusätzliche Lagerräume

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0148/2012
Ö 20
Bericht zum Status des Projektes "Errichtung eines Mehrgenerationenzentrums am Standort Breiteweg 147 in Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0069/2012
Ö 21
Vereinsförderung Nachwuchskonzept des FSV Barleben 1911 e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0075/2012
Ö 22
Antrag auf Bewillung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0162/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Vergabe von Bauleistungen - Einfriedung Sporthallenkomplex Barleben
 
N 24
Förderung Vereine : Investitionen
 
N 25
Errichtung einer Kindertagesstätte am Standort Technologiepark Ostfalen - TPO
 
N 26
Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG
 
N 27
Beauftragung Erarbeitung eines Leistungsvezeichnisses zur Ausschreinbung der Betriebsführung der Energieerzeugungsanlagen der Mittellandhallen (BHKW)
 
N 28
Vermögensauseinandersetzungsvertrag - Trink- und Schmutzwasseranlagen im Gewerbegebiet Meitzendorf
 
N 29
Verkauf von Grundstücken
 
N 30
Erwerb eines Grundstückes
 
N 31
Erwerb von Grundstücken
 
N 32
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
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