Sitzung
HA/013/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
08.11.2012
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
 
Ö 3.1.2
Sachstand zu den Festlegungen, Anregungen und Anfragen der Sitzung vom 20.09.2012
 
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2.1
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2.2
Sachstand zu den Festlegungen, Anregungen und Anfragen der Sitzung vom 04.10.2012
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
11. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0180/2012
Ö 8
11. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0181/2012
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 26 "Rothenseer Straße" für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0182/2012
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 26 "Rothenseer Straße" für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0183/2012
Ö 11
Vorzeitiger B-Plan Nr. 28 für den Bereich "Kindertagesstätte" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Vorentwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0187/2012
Ö 12
4. Bebauungsplan – Teilbereich 1 „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0191/2012
Ö 13
Raumprogramm und Kostenschätzung für den Neubau des Kita-Gebädes in Ebendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0186/2012
Ö 14
Errichtung einer Kindertagesstätte im Technologiepark Ostfalen durch das Europäische Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH (EBG)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0088/2012
Ö 15
Barleben, Verbindungsweg zwischen Friedensplatz und Burgenser Straße einschl. Einfriedungsmauern

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0152/2012
Ö 16
Umnutzung der Alten Apotheke, Breiteweg 147 in Barleben als Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0159/2012
Ö 17
Sanierung des Gebäudes R.-Breitscheid-Str.34 in Barleben für Arzt- und Gewerberäume als Grundsatzbeschluss

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0168/2012
Ö 18
Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0169/2012
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Ausbau des Mühlengebäudes (Scheune) im "Mühlenhof" der Ortschaft Ebendorf - 2. Bauabschnitt

Beschluss: zurückgestellt

BV-0170/2012
Ö 20
Grundsatzbeschluss zur Errichtung von 3 Ferienhäusern am Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0165/2012
Ö 21
Grundsatzbeschluss zur Errichtung Wasserrutsche am Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0166/2012
Ö 22
Grundsatzbeschluss zur Rekonstruktion und Sanierung historischer Gebäude - Pferdestall und Stall in Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0167/2012
Ö 23
Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 21.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

IV-0085/2012
Ö 24
Masterplan zur Entwicklung des Sportkomplexes Am Anger

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0086/2012
Ö 25
Sachstandsbericht zur Bildung des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

IV-0089/2012
Ö 26
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0193/2012
Ö 27
Bürgerstiftung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0189/2012
Ö 28
Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde La Pobla de Vallbona in der Region Valencia/Spanien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0185/2012
Ö 29
Absichtserklärung für Kooperationsvertrag Stadt Viimsi

Beschluss: zurückgestellt

BV-0137/2012
Ö 30
Bestimmung eines Stellvertreters für den Hauptausschussvorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0188/2012
Ö 31
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0194/2012
Ö 32
Benennung eines Nachfolgers für ein Mitglied im Sanierungsbeirat

Beschluss: zurückgestellt

BV-0172/2012
Ö 33
Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Einrichtung eines Projektmanagements für das Mehrgenerationenzentrum Barleben
 
N 35
Beauftragung Erarbeitung eines Leistungsvezeichnisses zur Ausschreibung der Betriebsführung der Energieerzeugungsanlagen der Mittellandhallen (BHKW)
 
N 36
Kostenentwicklung 1. Bauabschnitt Ortsteilzentrum Meitzendorf
 
N 37
Kostenvergleich zur Betriebsführung der Energieversorgung der Mittellandhalle I und II
 
N 38
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
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