Sitzung
HA/014/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
13.12.2012
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.11.2012
 
Ö 3.1.1
Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.1.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 3.2
Niederschrift der Fortsetzung der Sitzung vom 08.11.2012
 
Ö 3.2.1
Niederschrift der Fortsetzung der Sitzung vom 08.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 3.3
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2012
 
Ö 3.3.1
Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.3.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0212/2012
Ö 8
Überplanmäßige Haushaltsausgabe für Mehrkosten Lange Straße 2 - Ortsteilzentrum

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0211/2012
Ö 9
Grundsatzbeschluss der Gemeinde Barleben zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0220/2012
Ö 10
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0192/2012
Ö 11
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0071/2012
Ö 11.1
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung BV-0071/2012, hier angepasste Begründung und Zusammenfassung des Sachlage / Beratungsergebnisse erneute Erörterung in den gemeindlichen Gremien November - Dezember 2012

Beschluss: mit Festlegung angenommen

 
Ö 12
Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0215/2012
Ö 13
Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2012
Ö 14
Absichtserklärung für Kooperationsvertrag Stadt Viimsi

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0137/2012
Ö 15
Umgestaltung des Kinderspielplatzes am Jersleber See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0209/2012
Ö 16
Festlegung der Ortsdurchfahrtgrenze am Kreisverkehr B 189/Ebendorfer Straße, Entwurf zur Gestaltung der Mittelinsel

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0213/2012
Ö 17
Benennung eines Nachfolgers für ein Mitglied im Sanierungsbeirat

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0172/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Klageerhebung gegen die ARGE Werner Bau GmbH/BNP wegen mangelhafter Pflasterarbeiten Breiteweg
 
N 19
Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung im Technologiepark Ostfalen
 
N 20
Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung
 
N 21
Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof
 
N 22
Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung
 
N 23
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 24
Erwerb von Grundstücken
 
N 25
Verkauf von Grundstücken
 
N 26
Verkauf von Grundstücken
 
N 27
Verkauf eines Grundstückes
 
N 28
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Schließen der Sitzung