Sitzung
HA/001/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
14.02.2013
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und Bauausschuss
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und Bauausschuss vom 27.11.2012
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.1.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012
 
Ö 3.2.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2012
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 3.2.4
Stellungnahme zu den Anfragen und Anträgen aus der Sitzung vom 13.12.2012
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0005/2013
Ö 8
4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0007/2013
Ö 9
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0008/2013
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0231/2012
Ö 11
Barleben, Grundsatzbeschluss zum Planungsauftrag Breiteweg Südabschnitt

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0011/2013
Ö 12
Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2013
Ö 13
Errichtung einer Vollwertgemeinschaftsküche im Objekt Breiteweg 147 (alte Apotheke)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0100/2012
Ö 14
Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie der Kostenberechnung - Erweiterung DGH Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0004/2013
Ö 15
Übertragung der Johannes-Liebig-Sporthalle in Ebendorf in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0016/2013
Ö 16
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0193/2012
Ö 17
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 158 - Grundschule und Hort in das Sondervermögen der Gemeinde

Beschluss: zurückgestellt

BV-0195/2012
Ö 18
Bestätigung der Genehmigungsplanung für den Umbau der Scheune des Mühlenhofes Ebendorf - 2. BA

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0018/2013
Ö 19
Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0238/2012
Ö 20
Wirtschaftsplan 2013 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2013
Ö 21
Entsendung eines Fraktionsmitgliedes in den Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0017/2013
Ö 22
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: zurückgestellt

BV-0232/2012/1
Ö 23
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0234/2012/1
Ö 24
Neubesetzung eines Sitzes im Bauausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0236/2012
Ö 25
Neubesetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0237/2012
Ö 26
Etablierung des elektronischen Mandatsarbeitsplatzes MANDATOS für die Gremien der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2013
Ö 27
Klimaschutzkonzeptentwurf für die Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2013
Ö 28
Dienstreise des Bürgermeisters nach Bosnien + Herzegowina im Mai 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0023/2013
Ö 29
Bestellung von Merchandisingartikeln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Stützung der Niederschlagswassergebühr für 2013 in der Ortschaft Barleben
 
N 31
Vertragsgestaltung zwischen dem WWAZ und der Gemeinde Barleben zur Übertragung der turnusmäßigen Reinigung der Schächte
 
N 32
Förderung Vereine: Vertrag
 
N 33
Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung
 
N 34
Bestätigung des Kooperationsvertrages zum Projektmanagement "Aufbau eines Mehrgenerationenzentrums"
 
N 35
Bürgschaft zugunsten der IGZ GmbH
 
N 36
Zustimmung zur Zustiftung an die Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung
 
N 37
Vergleichsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und Herrn Thomas Kappelmeyer
 
N 38
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag
 
N 39
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 25.04.2012
 
N 40
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
 
N 41
Verkauf von Grundstücken
 
N 42
Verkauf eines Grundstückes
 
N 43
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 44
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