Sitzung
FA/007/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
11.12.2012
Zeit
19:00-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der letzten Finanzausschusssitzung vom 06.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 3.2
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 06.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0099/2012
Ö 3.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0212/2012
Ö 7
Grundsatzbeschluss der Gemeinde Barleben zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0220/2012
Ö 8
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0192/2012
Ö 9
Sachstandsbericht zur Bildung des Eigenbetriebes "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0089/2012
Ö 10
Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 21.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0085/2012
Ö 11
Überplanmäßige Haushaltsausgabe für Mehrkosten Lange Straße 2 - Ortsteilzentrum

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0211/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Kostenentwicklung Ortsteilzentrum Meitzendorf
 
N 13
Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung
 
N 14
Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung im Technologiepark Ostfalen
 
N 15
Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof
 
N 16
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Schließen der Sitzung