Sitzung
ORB/008/2012
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Ratssaal, Breiteweg 50
Datum
01.11.2012
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Sachstand zu den Festlegungen, Anregungen und Anfragen der Sitzung vom 13.09.2012
 
Ö 5
Festlegungskontrolle - Protokoll des Ortschaftsrates vom 05.07.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0070/2012
Ö 6
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 8
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 9
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0071/2012
Ö 9.1
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung BV-0071/2012, hier angepasste Begründung und Zusammenfassung des Sachlage / Beratungsergebnisse erneute Erörterung in den gemeindlichen Gremien November - Dezember 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Barleben, Verbindungsweg zwischen Friedensplatz und Burgenser Straße einschl. Einfriedungsmauern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0152/2012
Ö 11
11. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV-0180/2012
Ö 12
11. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV-0181/2012
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 26 "Rothenseer Straße" für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV-0182/2012
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 26 "Rothenseer Straße" für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0183/2012
Ö 15
Umnutzung der Alten Apotheke, Breiteweg 147 in Barleben als Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0159/2012
Ö 16
Sanierung des Gebäudes R.-Breitscheid-Str.34 in Barleben für Arzt- und Gewerberäume als Grundsatzbeschluss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0168/2012
Ö 17
Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0169/2012
Ö 18
Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

IV-0087/2012
Ö 19
Ökokonto-Maßnahme "Rothenseer Str."

Beschluss: zurückgestellt

BV-0129/2012
Ö 20
Ökokonto-Maßnahme "Buschweg"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0130/2012
Ö 21
Ökokonto-Maßnahme "Fläche an der A2"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0131/2012
Ö 22
Benennung eines Nachfolgers für ein Mitglied im Sanierungsbeirat

Beschluss: zurückgestellt

BV-0172/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße / Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung