Sitzung
SA/008/2012
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
05.12.2012
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.11.2012
 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift vom 07.11.2012
 
Ö 3.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0192/2012
Ö 7
Absichtserklärung für Kooperationsvertrag Stadt Viimsi

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0137/2012
Ö 8
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgezogen

BV-0193/2012
Ö 9
Sekundarschule Barleben: Führung im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0215/2012
Ö 10
Umgestaltung des Kinderspielplatzes am Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0209/2012
Ö 11
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0212/2012
Ö 12
Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof
 
N 14
Vertrag mit dem freien Träger "Europäisches Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH" (EBG) zum Betrieb einer Kindertagesstätte im Technologiepark Ostfalen
 
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließen der Sitzung