Sitzung
ORB/001/2013
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Ratssaal, Breiteweg 50
Datum
31.01.2013
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.11.21012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6.1
Winterdienst
 
Ö 6.2
Kreisverkehr Breiteweg/Meitzendorfer Straße
 
Ö 6.3
Gespräch mit Jugendlichen
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag der Fraktion FW/UWG zur Gestaltung der Betonelemente-Mauer in der Angerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Barleben, KITA "Barleber Schlümpfe", westliche Einfriedung des Gartenraumes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0010/2013
Ö 10
Barleben, Kennzeichnung der "Heerstraße" durch eine in die Straßenfläche einzulassende Bronzeplatte innerhalb des Sanierungsgebietes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0006/2013
Ö 11
Barleben, Grundsatzbeschluss zum Planungsauftrag Breiteweg Südabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2013
Ö 12
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0193/2012
Ö 13
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 158 - Grundschule und Hort in das Sondervermögen der Gemeinde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0195/2012
Ö 14
Festlegung der Ortsdurchfahrtgrenze am Kreisverkehr B 189/Ebendorfer Straße, Entwurf zur Gestaltung der Mittelinsel

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0213/2012
Ö 15
Internationale Grundschule, Internationales Gymnasium Pierre Trudeau - Fakten, Daten, Informationen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Ansiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2012
Ö 16
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0008/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 18
Verkauf von Grundstücken
 
N 19
Verkauf eines Grundstückes
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung