Hauptausschuss - 04.07.2013 - 18:30-22:00 Uhr

Sitzung
HA/003/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
04.07.2013
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

 
Ö 3.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2

Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 3.3

Abarbeitung von Festlegungen, Anregungen und Anfragen

 
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8

Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2013/1
Ö 9

Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2013
Ö 10

Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Neue Torstraße in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2013
Ö 11

Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2013
Ö 12

Planungsunterlagen für die mittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2013
Ö 13

Errichtung von 2 Ferienhäusern am Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

BV-0090/2013
Ö 14

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0073/2013
Ö 15

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0157/2012
Ö 16

Mietvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und des Haldensleber Bäckereimuseumsvereins e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2013
Ö 17

Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0082/2013
Ö 18

Stellplätze für Feuerwehr und Friedhof Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2013
Ö 19

Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2013
Ö 20

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0027/2013
Ö 21

Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2013
Ö 22

Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2013
Ö 23

Dienstreise des Bürgermeisters in die estnische Gemeinde Viimsi im September 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0100/2013
Ö 24

Grundsatzbeschluß über kurz- und mittelfristige Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2013
Ö 25

Breiteweg Südabschnitt zwischen Einmündung Ebendorfer Straße und Sülzestraße- grundhafter Straßenausbau einschließlich Nebenanlagen

Beschluss: zurückgestellt

BV-0086/2013
N 26

Vergleichsvereinbarung mit der Wohneigentümergemeinschaft Amselweg in Meitzendorf

 
N 27

Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.

 
N 28

Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH

 
N 29

Förderung Vereine Investitionen

 
N 30

Förderung Vereine Investitionen

 
N 31

Förderung Vereine Projekte

 
N 32

Förderung Vereine Projekte

 
N 33

Förderung Vereine Vertrag

 
N 34

Flächentausch von Grundstücken

 
N 35

Erwerb von Grundstücken

 
N 36

1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen

 
N 37

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 38

Schließen der Sitzung