Sitzung
ORB/004/2013
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
20.06.2013
Zeit
19:07-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6.1.1
Spende an Hochwassergeschädigte
 
Ö 6.1.2
Schwungrad am Kreisel
 
Ö 6.1.3
Mängel im Straßenraum
 
Ö 6.1.4
Stoppschild als Sofortmaßnahme
 
Ö 6.2
Antrag Herr Dr. Appenrodt - Widmung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0073/2013
Ö 9
Prioritätenliste der Ortschaft Barleben

Beschluss: zurückgestellt

IV-0023/2013
Ö 10
Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2013
Ö 11
Festlegung der Baumart im Zuge des Ausbaus des Helldamms in der Ortschaft Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0074/2013
Ö 12
Breiteweg Südabschnitt zw. Einmündung Ebendorfer Str. und Sülzestr.- grundhafter Straßenausbau einschl. Nebenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0086/2013
Ö 13
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0084/2013
Ö 14
Errichtung von 3 PKW - Stellflächen im Olvenstedter Weg gegenüber dem Pizza Haus

Beschluss: zurückgestellt

BV-0077/2013
Ö 15
Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Beschluss: zurückgestellt

BV-0082/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.
 
N 17
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 18
Flächentausch von Grundstücken
 
N 19
Förderung Vereine Vertrag
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung