Gemeinderat - 11.07.2013 - 18:30-22:05 Uhr

Sitzung
GR/006/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, in der Aula Sekundarschule, Feldstraße 20, Barleben
Datum
11.07.2013
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Neue Torstraße in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0075/2013
Ö 5

Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: zurückgestellt

BV-0092/2013
Ö 6

Planungsunterlagen für die mittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2013
Ö 7

Grundsatzbeschluß über kurz- und mittelfristige Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0095/2013
Ö 8

Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2013/1
Ö 9

Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2013
Ö 10

Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0082/2013
Ö 11

Mietvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und des Haldensleber Bäckereimuseumsvereins e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2013
Ö 12

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0157/2012
Ö 13

Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2013
Ö 14

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0027/2013
Ö 15

Errichtung von 2 Ferienhäusern am Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

BV-0090/2013
Ö 16

Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2013
Ö 17

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0073/2013
Ö 18

Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 18.1

Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates

 
Ö 18.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 18.3

Abarbeitung von Anfragen, Anregungen,etc.

 
Ö 19

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 20

Vergabeverfahren ÖPP-Projekt "Kita Ebendorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2013
Ö 21

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

 
Ö 22

Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23

Antrag der Fraktion Freie Wähler - Raumnutzungskonzept für den Ratssaal

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 24

Antrag der Fraktion Freie Wähler - Entgelte für das Auflegen von Booten am Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 25

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
N 26

Klage gegen den Gebührenbescheid des Landkreises Börde vom 03. Juni 2013

 
N 27

Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.

 
N 28

Förderung Vereine Investitionen

 
N 29

Förderung Vereine Vertrag

 
N 30

Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH

 
N 31

Erwerb von Grundstücken

 
N 32

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 33

Schließen der Sitzung