Sitzung
GR/002/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Großer Seminarraum, Haus 4, 1. OG, Komplex Breiteweg 147
Datum
24.04.2014
Zeit
18:37-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 27.03.2014

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag von Herrn Behrens: Sicherstellung von Stellplätzen für die Freiwillige Feuerwehr Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

AN 008/2014
Ö 9
Antrag der Fraktion Freie Wähler: Erweiterung des Servicedienstes des Unternehmerbüros und Änderung des Internetauftrittes

Beschluss: Kenntnis genommen

AN 009/2014
Ö 10
Richtlinie zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Verbesserung des Ortsbildes innerhalb des Sanierungsgebietes Ortskern - Barleben (kurz: Förderrichtlinie Ortskern) 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0021/2014
Ö 11
Benennung einer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV-0035/2014
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Kindertagesstätte Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0015/2014
Ö 13
Grundsatzbeschluss für die Erweiterung der Kinderkrippe "Jenny Marx" in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0025/2014
Ö 14
Aufstellung der Gemeindeelternvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0027/2014
Ö 15
Abberufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0032/2014
Ö 16
Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0031/2014
Ö 17
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0002/2014
Ö 18
Begrünung Breiteweg Südabschnitt im Rahmen des grundhaften Ausbaus zwischen den Einmündungen Ebendorfer und Sülzestraße

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0034/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Vergabeentscheidung Neubau der Kindertagesstätte in Ebendorf
 
N 20
Schuldübernahmevereinbarung gegenüber der Deutschen Kreditbank
 
N 21
Sachstand zu einer Grundstücksangelegenheit - Flur 16
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung