Sitzung
GR/004/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
11.02.2014
Zeit
18:35-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 3
Antrag der Fraktionen CDU, FW und Die Linke: Zuständigkeit hinsichtlich der "Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Antrag der Fraktion Freie Wähler: Siedlungsentwicklung in Barleben, Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen
 
Ö 5
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 6
Sanierungsgebiet "Ortskern" - Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 des Baugesetzbuches

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 7

BV-0116/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Informationen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Ermittlung der Bodenrichtwerte im förmlich
 
N 8
Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz 2012
 
N 9
Teilwiderruf des Zuwendungsbescheides vom 20. Juni 2012 an die Evangelische Kirchengemeinde Barleben
 
N 10
Förderung Vereine Investitionen
 
N 11
Vergabe Dienstleistung - Wohnungsverwaltung
 
N 12
Ausschreibung der Trägerschaft für das zu errichtende Mehrgenerationenzentrum
 
N 13
Jahresbericht Schiffshebewerk Magdeburg Rothensee
 
N 14
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Schließen der Sitzung