Sitzung
HA/006/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Clubraum Mittellandhalle, Breiteweg 147, OS Barleben
Datum
18.09.2014
Zeit
17:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der HA-Sitzung vom 15.05.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften, ähnlich der der Stadt Schwarzheide

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AN 001/2014/1
Ö 9
Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen gemäß Förderrichtlinien durch den Landkreis Börde - Fachdienst Rechnungsprüfung

Beschluss: zurückgezogen

AN 003/2014/1
Ö 10
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Wiedereröffnung des Familienzentrums

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 11
Information zu den Fördermöglichkeiten STARK III für die Projekte Erweiterung Kindergarten Barleben, Anbau für Turnraum, Nebenräume und Verbinder Kinderkrippe Barleben sowie Anbau/Neubau Kita Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2014
Ö 12
Grundsatzbeschluss zum Anbau und Grundsanierung der Grundschule Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0084/2014
Ö 13
Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0075/2014
Ö 14
Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzten Wohnraums (Wohnraumfördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2014
Ö 15
Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2014
Ö 16
Aussetzung der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2014
Ö 17
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhalle in Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0093/2014
Ö 18
Nachbewilligung von Fördermitteln zur Ertüchtigung des 2. Bauabschnitts des Intranetzes der Grundschule Barleben im Rahmen der STARK III-Förderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0071/2014
Ö 19
1.Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2014

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0078/2014
Ö 20
Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0003/2014/1
Ö 21
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0064/2014
Ö 22
Resterschließung B-Plan 4 in der Ortschaft Meitzendorf für den Goldfasanenweg

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2014
Ö 23
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2014
Ö 24
Fortschreibung des Statusberichtes zur Entwicklung des Mehrgenerationszentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0016/2014
Ö 25
Sachstandsbericht zur Arbeit des Vereins Mehrgenerationenszentrum e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0017/2014
Ö 26
Teilweise Aufhebung des Beschlusses BV-0184/2013 vom 19.12.2013 zur Gründung eines Mehrgenerationenzentrums

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2014
Ö 27
Preislisten Jersleber See - Entgelte ab 2015

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0087/2014
Ö 28
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 06/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Niederschrift der HA-Sitzung vom 15.05.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 29.1
Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift
 
N 29.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 30
Machbarkeitsstudie: Fernwärmenetz und Energieeffizienz in der Ortschaft Barleben
 
N 31
Machbarkeitsstudie: Fernwärmenetz und Energieeffizienz in der Ortschaft Meitzendorf
 
N 32
Machbarkeitsstudie: Effizienzsteigerung Straßenbeleuchtung und Beleuchtung in den Ortschaften Ebendorf, Barleben, Meitzendorf
 
N 33
vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 34
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 35
Bebauungsplan Nr. 4 für das Wohngebiet / Erweiterung "Im Bleeken / Alte Jersleber Chaussee" der Gemeinde barleben / Ortschaft Meitzendorf - Erschließungsvertrag für einen Teilbereich
 
N 36
Dienstaufsichtsbeschwerde von Frau Regine Kock gegen den Bürgermeister
 
N 37
Grundsatzbeschluss zum Verkauf von Grundstücken
 
N 38
Nachtrag: 15.09.2014
Grundstückverkauf
 
N 39
Belastungsvollmacht
 
N 40
Belastungsvollmacht
 
N 41
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 42
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