Sitzung
HA/007/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
23.10.2014
Zeit
18:35-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptauschuses vom 18.09.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Beschluss zur Genehmigung der Entwurfsplanung Ersatzneubau KITA "Birkenwichtel"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0107/2014
Ö 9
1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2014
Ö 10
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2014
Ö 11
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0099/2014
Ö 12
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2014
Ö 13
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0101/2014
Ö 14
Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0079/2014
Ö 15
Verkauf von Grundstücken

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0069/2014/1
Ö 16
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0104/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 17.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 18
Verkauf von Grundstücken
 
N 19
Verkauf eines Grundstückes
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung