Sitzung
ORB/006/2014
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
16.10.2014
Zeit
18:30-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des ORB v. 08.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Festlegung der Zahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0089/2014
Ö 9
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0099/2014
Ö 10
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2014
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0101/2014
Ö 12
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2014
Ö 13
1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0108/2014
Ö 14
Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0079/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 17.09.2014 (nicht öffentlich)
 
N 15.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 16
Vergabe von Bauleistungen, Landschaftsbau Breiteweg Südabschnitt
 
N 17
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
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