Sitzung
HA/002/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
04.03.2015
Zeit
18:55-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.01.2015
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift v. 29.01.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.2
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

AN 017/2014/2
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Straßenbenennung im Wohngebiet "Schinderwuhne Süd"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 001/2015/1
Ö 10
Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige im Bereich der Feuerwehr -Feuerwehrentschädigungssatzung-

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0122/2014/1
Ö 11
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Beschluss: zurückgestellt

BV-0015/2015
Ö 12
Zweckvereinbarung zur Besorgung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz entsprechend § 14a Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger in interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0027/2015
Ö 13
Protokoll Kultur- und Sportbeirat vom 02.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2014
Ö 14
Studie zur Zukunft von Gewerbegebieten im Landkreis Börde

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2014
Ö 15
Darstellung der Zusammenarbeit zwischen dem Zweckverband Technologiepark Ostfalen, der IGZ GmbH und dem Unternehmerbüro

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2015
Ö 16
Sachstandsbericht - ARGE "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0029/2014
Ö 17
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüro für das Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0003/2015
Ö 18
Projektstudie "Die verborgenen Schätze der Romanik"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2015
Ö 19
LEADER-Erfolgsbilanz 2007 - 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0008/2015
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0011/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 22
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Aufhebung des städtebaulichen Vertrages
 
N 23
Aktueller Sachstand zum Verkauf eines Grundstücks (BV 0124/2014)
 
N 24
Personalentwicklungskonzept 2014 – Überblick zur Personalentwicklung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
 
N 25
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
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