Sitzung
HA/005/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
18.06.2015
Zeit
17:40-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 am 04.03.2015
 
Ö 4.1.1
Bestätigung Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.2
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015
 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des HA v. 04.03.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.2
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2.3
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015
 
Ö 4.3.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3.2
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Gleichbehandlung von Vereinen

Beschluss: zurückgestellt

AN 002/2015/1
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0037/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009 - Anlagen zum Prüfbericht
 
N 11
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010 - Anlagen zum Prüfbericht
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2015
Ö 13
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2015
Ö 14
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0042/2015
Ö 15
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0040/2015
Ö 16
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2015
Ö 17
Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0052/2015
Ö 18
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2015
Ö 19
Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben, hier Schwerpunkt Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2015
Ö 20
Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand per 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2015
Ö 21
Demografieprojekt „Validierung und Transfer von Modellprojekten zum Demografischen Wandel in Sachsen-Anhalt (TRAMP)“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0051/2015
Ö 22
Vorhaben "Africambo-Erlebniswelt" der Zoologischen Garten Magdeburg gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0024/2015
Ö 23
Errichtung des Zentrums für Elektromobilität und Energieeffizienz "ZEE"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0025/2015
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Verfahrens-, Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0033/2015
Ö 25
Benennung einer Straße
BV-0030/2015
Ö 26
Benennung einer Straße

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2015
Ö 27
Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Vorentwurf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2014/1
Ö 28
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0032/2015
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2015
Ö 30
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2015
Ö 31
Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung 01/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2015
Ö 32
Petition der Familie Nagel

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0019/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
N 33.1
Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 am 04.03.2015
 
N 33.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Fortführung der Sitzung von HA und FA vom 29.01.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 33.1.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 33.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015
 
N 33.2.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 33.2.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 33.3
Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015
 
N 33.3.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung von HA, FA und teilweise BA vom 04.03.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 33.3.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 34
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Verwaltungsabsprache zur Kostenübernahme
 
N 35
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 36
Belastungsvollmacht
 
N 37
Verkauf von Grundstücken
 
N 38
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
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