Sitzung
GR/003/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
25.06.2015
Zeit
17:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 12.03.2015
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.2
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niedrschrift
 
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag FWG/Piraten - Kreditmittel ausschließlich für die bestehende Kita Ebendorf einsetzen - Antrag zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

AN 003/2015
Ö 9
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Einsatz der Kredtmittel zur Beseitigung der Mängel in der KiTa Ebendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AN 004/2015
Ö 10
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0042/2015
Ö 11
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0040/2015
Ö 12
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Meitzendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2015
Ö 13
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und LUB zur Gleichbehandlung von Vereinen

Beschluss: zurückgezogen

AN 002/2015/1
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0037/2015
Ö 15
Grundsatzbeschluss zum Verkauf von Grundstücken

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0045/2015
Ö 16
Übertragung von Grundstücken auf die Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0044/2015
Ö 17
Neubau Mehrfamilienhäuser Magdeburger Str. 15 - 18 in Ebendorf - Vollzug des Wirtschaftsplanes 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2015
Ö 18
2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Gemeinde Barleben für den Eigenbetrieb "Wohnungswirtschaft"

Beschluss: abgelehnt

BV-0049/2015
Ö 19
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0032/2015
Ö 20
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2015
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Verfahrens-, Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0033/2015
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 32 für das Wohngebiet "Helldamm Nord-Ost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2015
Ö 23
Benennung einer Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0030/2015
Ö 24
Benennung einer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2015
Ö 25
Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0014/2014/1
Ö 26
Errichtung des Zentrums für Elektromobilität und Energieeffizienz "ZEE"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0025/2015
Ö 27
Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben, hier Schwerpunkt Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2015
Ö 28
Vorhaben "Africambo-Erlebniswelt" der Zoologischen Garten Magdeburg gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0024/2015
Ö 29
Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0052/2015
Ö 30
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0038/2015
Ö 31
Kooperationsvertrag - Heimatstube Hier: Verein Heimatverein Barleben e.V. - Heimatstube Barleben Breiteweg 50

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0054/2015
Ö 32
Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand per 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2015
Ö 33
Petition der Familie Nagel

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0019/2015
Ö 34
Informationsmaterial zur Einwohnerversammlung 01/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 34.1
Informationen des Bürgermeisters
 
N 35
Fortgang des Verfahrens zum Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf, Entschädigung der Firma Depenbrock einschließlich Erwerb der Planungsunterlagen
 
N 36
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009 - Anlagen zum Prüfbericht
 
N 37
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010 - Anlagen zum Prüfbericht
 

Öffentlicher Teil:

Ö 38
Entscheidung zur Planungsvariante Neubau Kita Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0059/2015
Ö 39
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0015/2015
Ö 40
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0039/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 41
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 12.03.2015
 
N 41.1
Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 41.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 42
Haushaltskonsolidierung 2015 - Mitgliedschaften der Gemeinde Barleben
 
N 43
Haushaltskonsolidierung 2015 - Zweckvereinbarungen der Gemeinde Barleben
 
N 44
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für das Wohngebiet "Backhausbreite" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 45
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Verwaltungsabsprache zur Kostenübernahme
 
N 46
Belastungsvollmacht
 
N 47
Verkauf von Grundstücken
 
N 48
Verkauf von Grundstücken
 
N 49
Verkauf von Grundstücken
 
N 50
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 51
Schließen der Sitzung