Sitzung
GR/005/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
24.09.2015
Zeit
18:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag der Fraktion FWG/Piraten: Einladung zur Verbandsvertreterversammlung TPO

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

AN 006/2015
Ö 9
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Barleber Grundstücks- und Verwertungsgesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN 008/2015
Ö 10
Zweckvereinbarung über eine gemeinsame "Zentrale Vergabestelle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0068/2015
Ö 11
5. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücks- und Verwertungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2015
Ö 12
1. Änderungssatzung über das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0078/2015
Ö 13
Satzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0069/2015
Ö 13.1
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Antrag Satzung Gewässerpflege - BV-0068/2015

Beschluss: zurückgezogen

AN 009/2015
Ö 14
Zweckvereinbarung Breitbandausbau Landkreis Börde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0080/2015
Ö 15
Besetzungsvorschläge für den Sanierungsbeirat der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0065/2015
Ö 16
Petition der Lehrer und Schüler der Ganztagsschule Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0028/2015
Ö 17
Naherholungsgebiet Jersleber See - Haushaltskonsolidierungsvorschläge

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2015
Ö 18
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N
Bericht des Verbandsvertreters des WWAZ
 
N 19
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates (nicht öffentlicher Teil)
 
N 19.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 19.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 20
Umschuldung eines Gemeinde-Darlehens des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft zum 30.09.2015
 
N 21
Verkauf eines Grundstückes
 
N 22
Verkauf von Grundstücken
 
N 23
Verkauf und Ankauf von Grundstücken
 
N 24
Verkauf und Ankauf von Grundstücken
 
N 25
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Schließen der Sitzung